Politik

Politik

16.01.2018

„Gute Grundlage für Koalitionsververhandlungen“

Die SPD AG 60 plus „Region Harz“ hatte zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang eingeladen

von Herma Niemann

„Das ist das erste Mal, dass Deutschland vier Monate nach einer Bundestagswahl noch keine Regierung vorweisen kann, sondern nur eine, die nur kommissarisch agieren kann, aber nichts machen darf“, so Thomas Oppermann (SPD), Vizepräsident des Deutschen Bundestages, beim Neujahrsempfang der SPD AG 60 plus Region Harz (Unterbezirk Göttingen) am vergangenen Samstag in der Seniorenresidenz Stiemerling in Herzberg.

Weiterlesen

15.01.2018

Kühne zum erfolgreichen Abschluss der Sondierungsgespräche

Berlin. (v) Die Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD sind erfolgreich abgeschlossen. Am heutigen Freitag verkündeten die Parteivorsitzenden der drei Parteien den gelungenen Abschluss der Verhandlungen. Nun werden die Ergebnisse den Parteigremien zur Abstimmung vorgelegt.

Weiterlesen

13.01.2018

Alleinerziehende warten immer noch auf Unterhaltsvorschuss

Seit der Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes im vergangenen Jahr kommt es zu erheblichen Verzögerungen

Von Herma Niemann

Im Juli des vergangenen Jahres sollte die Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) in Kraft treten, dies verschob sich jedoch auf Mitte August und jetzt im Januar warten aber immer noch viele Alleinerziehende auf ihr Geld.

Weiterlesen

10.01.2018

Sich austauschen und die Fusion der Kreisverbände umsetzen

Der FDP-Kreisverband Göttingen-Osterode traf sich zum Neujahrsempfang - Grußworte kamen von Konstantin Kuhle und Dr. Thomas-Carl Stiller

von Herma Niemann

Über eine sehr gute Beteiligung konnte sich der FDP Kreisverband Göttingen-Osterode freuen, der am Montag zu seinem Neujahrsempfang in das Landgasthaus Trüter in Hattorf eingeladen hatte. Als Gastredner war Konstantin Kuhle (MdB) vor Ort, der eine Parallele zwischen dem Landtag Hannover und dem Bundestag in Berlin zog.

Weiterlesen

08.01.2018

„Wir brauchen eine andere Streitkultur“

Diskussion mit ARD-Korrespondent Arnd Henze zur Zukunft unserer Demokratie

von Christian Dolle

Was wird aus unserer Demokratie? Diese Frage stellte Arnd Henze, Korrespondent der ARD, Politologe und Theologe, kürzlich bei Veranstaltungen in Uslar und Einbeck. Noch vor wenigen Jahren hätte wohl niemand daran gezweifelt, dass sie überhaupt in Gefahr sein könnte, inzwischen ist die Sorge durchaus berechtigt.

Weiterlesen

18.12.2017

CDU-Kreistagsfraktion: Schülerbeförderung angleichen

Familien im Altkreis Osterode entlasten

Für den 31.07.2018 ist die Harmonisierung der Schülerbeförderung im fusionierten Landkreis Göttingen vorgesehen. Die CDU-Fraktion im Kreistag Göttingen hat dies zum Anlass genommen, eine Angleichung der Mindestschulwege auf dem niedrigeren Niveau des Altkreises Göttingen zu beantragen. Dadurch sollen Familien im Altkreis Osterode spürbar entlastet werden.

Weiterlesen

 

16.12.2017

Der neue Landkreis Göttingen-Osterode geht solide in das zweite Haushaltsjahr

...Mehrheitsgruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen / FWLG im Kreistag Göttingen

Für das erste Jahr nach der Fusion der Landkreise Göttingen und Osterode fällt die Bilanz aus Sicht der Mehrheitsgruppe im Kreistag von SPD, Grünen und freien Wählern durchweg positiv aus: Der Finanzausschusses hat am Donnerstag dem Kreistag einen Haushaltsentwurf für das kommende Jahr empfohlen, der nahezu ausgeglichen ist und damit die Vorgaben des Zukunftsvertrages erfüllt. Zudem werden die Gemeinden umfassend unterstützt.

Weiterlesen

 

16.12.2017

Nachwahlen Stadtvorstand - Neuer Mitgliederrekord bei Göttinger Grünen

...Die Grünen

Am Donnerstag dieser Woche haben die Mitglieder des Stadtverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Göttingen mit Ute Reichmann und Johannes Brachem zwei neue Vorstandsmitglieder gewählt. Zugleich freuen sie sich über das wachsende Interesse an grüner Politik und über ihre vielen neuen Mitglieder.

Weiterlesen

 

 

12.12.2017

SPD fordert Rechtssicherheit bei Schwangerschaftsabbrüchen

Oppermann: Keine Kriminalisierung von Ärzten

...Büro Thomas Oppermann MdB

Das Amtsgericht Gießen hat vor kurzem die Ärztin Kristina Hänel in einer umstrittenen Entscheidung zu einer Geldstrafe in Höhe von 6.000,- Euro verurteilt, weil sie auf ihrer Webseite eine PDF-Datei mit allgemeinen Informationen zum Schwangerschaftsabbruch anbot. Das Gericht sah in diesem Verhalten einen Verstoß gegen § 219a StGB (Werbung für Schwangerschaftsabbruch).

Weiterlesen

 

11.12.2017

Innovation in Politics Award 2017: Landrat Reuter unter zehn Nominierten

Kein erster Platz bei Preisverleihung in Wien

...LK Göttingen

Ein Platz unter den Top 10, das bedeutet die Teilnahme an der Preisverleihung des Innovation in Politics Award 2017. Landrat Bernhard Reuter war für die Finalrunde der europaweiten Auszeichnung nominiert – in der Kategorie Ökologie für das Projekt „Dörfer wetteifern um den Klimaschutz“. Die endgültige Platzierung wurde am 06.12.2017 in Wien bekannt gegeben.

Weiterlesen

 

06.12.2017

Stellungnahme der BI-Fraktion zur aktuellen Situation im Stadtrat Bad Lauterberg

...BI für Bad Lauterberg

Natürlich auch um wiederkehrenden Gerüchten vorzubeugen, aber insbesondere zur Aufklärung und Information, möchte die BI-Fraktion zur aktuellen Situation im Bad Lauterberger Stadtrat Stellung beziehen.

Weiterlesen

 

 

05.12.2017

Landrat Reuter für den Innovation in Politics Award 2017 nominiert

Gemeinschaftsprojekt im Finale für europäische Auszeichnung

...LK Göttingen

Landrat Bernhard Reuter ist für den Innovation in Politics Award 2017 nominiert. Die europaweite Auszeichnung wird am Mittwoch, 06.12.2017, in Wien verliehen. Prämiert werden Politikerinnen und Politiker, die mit zukunftsweisenden Projekten nachweislich die Lebenssituation von Bürgerinnen und Bürgern verbessern. „Die Philosophie des Innovation in Politics Award ist bestechend. Es geht um konkrete Verantwortung der Akteure und echte Verbesserungen für die Menschen. Deshalb ist die Nominierung eine Ehre. Dabei ist klar: Ich stehe für die Teamleistung in der Kreisverwaltung und freue mich über die gute Zusammenarbeit mit dem Landkreis Northeim“, betont Landrat Reuter.

Weiterlesen

02.12.2017

Bessere Unterstützung für Menschen mit Behinderung in Stadt und Landkreis Göttingen

...Büro Thomas Oppermann MdB

Ab 1. Januar 2018 wird eine „Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatungsstelle“ eingerichtet. Sie soll den Menschen mit Behinderung aus der Stadt und dem Landkreis Göttingen als zentrale Anlaufstelle dienen.

Der Göttinger Bundestagsabgeordnete Thomas Oppermann (SPD) erklärte: „Ich freue mich sehr über diese Förder-Entscheidung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS).

Weiterlesen

 

01.12.2017

Ansatz für Straßenunterhaltung soll erhöht werden

Die CDU brachte ihren modifizierten Antrag zur Erhöhung des Ansatzes bei der Straßeninstandhaltung ein

...von Herma Niemann

Bad Grund.  Rund anderthalb Stunden lang beschäftigte sich der Bau-, Umwelt- und Feuerschutzausschuss am vergangenen Dienstag mit dem Haushaltsplan für das kommende Jahr.

Weiterlesen

 

 

27.11.2017

Betreuung in Kitas und Krippen bleibt Aufgabe der Gemeinden

Vereinbarung zur Jugendhilfe unterzeichnet

LK Göttingen

Plätze in Kindertagesstätten und Krippen werden weiterhin durch die Gemeinden bereitgestellt, im Gegenzug erhalten diese finanzielle Förderung vom Landkreis. Das ist Gegenstand der Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der Jugendhilfe. Sie wurde am heutigen Donnerstag, 23.11.2017, von nahezu allen Bürgermeistern sowie von Landrat Bernhard Reuter unterzeichnet.

Weiterlesen

 

 

Weitere Meldungen in dieser Rubrik:

Veranstaltungen
Di., 16.01.2018

Die nächsten 10 Veranstaltungen: