Niedersächsischer Umweltminister Meyer in Osterode

...BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN OV Altkreis Osterode am Harz

Am 23. Mai war Umweltminister Christian Meyer bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Stadthalle Osterode zu Gast. Kurz zuvor hatte er spontan eine Rede bei der Kundgebung zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes auf dem Kornmarkt gehalten.
Eingangs hielt Dirk-Claas Ulrich, einer der niedersächsischen Kandidaten für die GRÜNEN für das EU-Parlament, noch ein kurzes Statement zur Europawahl. Ulrich betonte: „Ohne Europa ist alles nichts. Deshalb ist diese Wahl so wichtig. Deshalb heißt es demokratisch und pro-europäisch wählen. Für ein Europa, dass Klima, Wirtschaft und soziale Sicherheit zusammendenkt und nicht gegeneinander ausspielt.“

Meyer, der an dem Tag an einer Tagung vom Landschaftspflegeverband in Scharzfeld teilgenommen hatte, konnte Erfreuliches berichten: 4,5 Mill. € werden im niedersächsischen Gipskarstgebiet für Weideprojekte von Landwirten bereitgestellt.

Mit Hinweis auf Artikel 20 a Grundgesetz zum Schutz der Lebensgrundlagen für kommende Generationen ging er auf die Maßnahmen Niedersachsens im Bereich Klima- und Naturschutz ein. Große Zustimmung gibt es seitens der Industrie für Grünen Wasserstoff. So werden Arbeitsplätze in Niedersachsen erhalten und neue geschaffen, wie bei der Firma Stiebel-Eltron, die Wärmepumpen herstellen und 1000 Arbeitskräfte eingestellt haben.

In Liebenburg entsteht gerade die größte Bürgerenergie-Solaranlage in Deutschland. Sie liefert Strom für 3000 Haushalte und die Artenvielfalt profitiert durch viele Naturschutz fördernde Begleitmaßnahmen. Seit 2 Jahren besteht die Pflicht auf neuen Gewerbedächern Solaranlagen zu bauen, seit einem Jahr auch auf Schulen und im nächsten Jahr wird diese ausgeweitet auf neue Gebäude und Parkplätze.

Durch den Zuwachs bei den Balkonkraftwerken durch das Solarpaket 1 von der Bundesregierung hat Niedersachsen bereits im Mai sein Soll bei den Ausbauzielen für Solarenergie erfüllt.

Niedersachsen produziert inzwischen mehr erneuerbaren Strom als es verbraucht. In Niedersachsen/Bremen gehören die Strompreise zu den niedrigsten in Deutschland, denn jede Anlage, die erneuerbaren Strom produziert, reduziert den Strompreis. Gerade war der Baustart für einen großen Windpark in der Nordsee, die so zum größten Energietank Europas werden wird. 2023 hat Niedersachsen angefangen, die Stromtrasse Südlink, die den Windstrom nach Süddeutschland bringen wird, zu bauen.

Im April wurde das niedersächsische Windenergie- Beschleunigungsgesetz verabschiedet: Wir alle werden von Windrädern in unseren Kommunen profitieren. Für jede produzierte Kilowattstunde Strom werden 0,2 Cent in die Gemeindekassen für zusätzliche Ausgaben, zum Beispiel in der Kinder-, Jugend- oder Altenarbeit, Schwimmbäder etc. fließen.

Weiterhin wird es eine Bürgerbeteiligung von 0,1 Cent geben, für die im Umkreis von 2,5 km Wohnenden oder eine Beteiligung von 20 % für Bürgerenergiegenossenschaften an den Windenergieanlagen. Mit diesem Gesetz ist die niedersächsische Landesregierung zum bundesweiten Vorreiter für Bürgerbeteiligung bei den erneuerbaren Energien geworden.

Mit einem Blick in die Zukunft sprach Meyer von dem Vorhaben bidirektionales Laden zu ermöglichen und damit die Stromnetze zu entlasten.

Almut Mackensen von den GRÜNEN im Altkreis Osterode ergänzt anlässlich der anstehenden Europawahl: All die Bundes- und Landesgesetze für den Klimaschutz sind eingebettet in die europäische Agenda zum Green New Deal und könnten ohne diesen europäischen Zusammenhalt von keinem Nationalstaat allein voran gebracht werden.

Nach dem Vortrag beantwortete Meyer Fragen vor allem zu Bürgerenergiegenossenschaften, Hochwasserschutz und zum Schutz des Gipskarst. Zitat: „Solange Grüne an der Regierung in Niedersachsen sind, bleibt der Gipsfrieden erhalten.“