08.02.2018

Koalitionsvertrag vorgestellt

MDB Dr. Roy Kühne

...CDU Büro Kühne

Berlin. CDU/CSU und SPD konnten sich am heutigen Mittwoch auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag einigen. Nach langen und zähen Verhandlungen gelang am frühen Morgen der Durchbruch. Die Regierungsbildung hängt nun von der Entscheidung der SPD-Mitglieder ab. Diese stimmen innerhalb der nächsten Wochen über den Koalitionsvertrag ab.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion rief umgehend eine Fraktionssitzung in Berlin ein, um die Ergebnisse der Verhandlungen zu besprechen. Bundestagsabgeordneter Dr. Roy Kühne zeigte sich erfreut über den Abschluss der Gespräche: „Es ist gut, dass wir endlich anfangen können zu arbeiten. Bei den Verhandlungen wurde hart gerungen und jetzt liegt ein Ergebnis vor. Die CDU/CSU ist dabei einige schmerzhafte Kompromisse eingegangen, deren Umsetzung sicherlich alle Beteiligten fordern wird. Hier sehe ich noch offene Fragen, die wir zeitnah im Bundestag klären müssen. Neben den bundespolitischen Themen werde ich mich weiterhin für die Interessen meines Wahlkreises stark machen.“

Erfreut zeigte sich der Northeimer Abgeordnete über die Beschlüsse in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Wirtschaftsförderung: „Wir werden viel Geld in die Hand nehmen, um die Schulen für die Zukunft fit zu machen, um die gesundheitliche Versorgung auf dem Land zu verbessern und um die Wirtschaft im ländlichen Bereich stärker zu unterstützen. Dies ist besonders für meinen Wahlkreis ein wichtiges Aufbruchssignal.“

Ein besonderes Augenmerk werde in den kommenden vier Jahren auf die Digitalisierung gelegt, so Kühne. „Die Digitalisierung wird eine herausgehobene Stellung in allen Gremien des Bundestages haben, da sie auch alle Lebensbereiche der Bürgerinnen und Bürger betrifft.“