Politik

10.01.2018

Sich austauschen und die Fusion der Kreisverbände umsetzen


FDP-Bundestagsabgeordneter Konstantin Kuhle (rechts) mit dem Fraktionsvorsitzenden der FDP im Göttinger Kreistag, Dr. Thomas-Carl Stiller, beim Neujahrsempfang im Landgasthof Trüter in Hattorf.

Der FDP-Kreisverband Göttingen-Osterode traf sich zum Neujahrsempfang - Grußworte kamen von Konstantin Kuhle und Dr. Thomas-Carl Stiller

von Herma Niemann

Über eine sehr gute Beteiligung konnte sich der FDP Kreisverband Göttingen-Osterode freuen, der am Montag zu seinem Neujahrsempfang in das Landgasthaus Trüter in Hattorf eingeladen hatte. Als Gastredner war Konstantin Kuhle (MdB) vor Ort, der eine Parallele zwischen dem Landtag Hannover und dem Bundestag in Berlin zog.

In beiden würde man der FDP vorwerfen, sich nicht an einer Koalition beteiligen zu wollen. „Aber wenn man seine Ziele nicht entsprechend umsetzen kann, dann ist es besser, die Oppositionsbank zu beziehen, als seine Überzeugung aufzugeben“, betonte Kuhle. Zu den ersten Regierungs-Sondierungsgesprächen zwischen der SPD und der CDU/CSU sagte Kuhle, dass es bezeichnend sei, dass die SPD und die CDU/CSU jetzt, wo die Grünen nicht mehr dabei seien, auch nicht mehr an den Klimazielen bis 2020 festhalten wollen. Im Thema Energie müssten sich jedoch sowohl die Wirtschaft als auch die Bürger wiederfinden.

Dr. Thomas-Carl Stiller, Fraktionsvorsitzender im Kreistag Göttingen, bezeichnete seine Fraktion humorvoll als die Simon-Senn-Stiller-Fraktion, die kreativ und kooperativ die Bürgernähe suche, wie etwa mit der Durchsetzung eines Antrages, dass Bürgereingaben im Kreistag ebenso protokolliert werden, was bis vor kurzem nicht der Fall gewesen sei und was wohl auch nur die Wenigsten wüssten. Ebenso wolle man auch dafür sorgen, dass die Harzregion im Landkreis Göttingen nicht zu kurz käme. Sämtliche Schulen, wie die Integrierten Gesamt Schulen (IGS), würden zentral um Göttingen geballt. Deshalb habe man dafür gesorgt, dass der Fortbestand einer Schule, wie der IGS in Duderstadt, weiterhin ein Thema bliebe, das nicht von der Agenda verschwinde. Denn wenn man könne, müsse man Schülern eine 90-Minuten-Fahrt zur Schule ersparen.

Björn Försterling, MdL und stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, betonte, dass die FDP ihrer Verantwortung aus der Opposition heraus in dem kommenden Jahr gerecht werde. Allein was den Breitbandausbau anginge, hätte er doch mehr erwartet, so Försterling. Denn außer 30 neuen Stellen im Wirtschaftsministerium und einem neuen Staatssekretär würde es keinen inhaltlichen Plan für den rund 500 Mio teuren Breitbandausbau geben. „Es dürfte klar sein, dass die Übertragungsraten eher größer als geringer werden müssen und man Verantwortung für tausende Arbeitsplätze im Bundesland übernehmen muss“, so Försterling.

Die Begrüßung zuvor übernahm die Kreisvorsitzende Dr. Hiltrud Sürmann, die dem Organisator des Abends Sigurd Hille dankte. „Ein neues Jahr, ein neues Format“, so Sürmann „deshalb treffen wir uns auf halber Strecke hier in Hattorf“. Es sei eine gute Gelegenheit ins Gespräch zu kommen und miteinander zu feiern, aber auch, um die Fusion der Kreisverbände jetzt umzusetzen.

 

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