08.01.2018

„Wir brauchen eine andere Streitkultur“

Diskussion mit ARD-Korrespondent Arnd Henze zur Zukunft unserer Demokratie

von Christian Dolle

Was wird aus unserer Demokratie? Diese Frage stellte Arnd Henze, Korrespondent der ARD, Politologe und Theologe, kürzlich bei Veranstaltungen in Uslar und Einbeck. Noch vor wenigen Jahren hätte wohl niemand daran gezweifelt, dass sie überhaupt in Gefahr sein könnte, inzwischen ist die Sorge durchaus berechtigt.

Allerdings müsse über diese Frage nicht nur in Berlin und den Hauptstädten dieser Welt nachgedacht werden, so Henze, sondern auch in kleineren Städten und Gemeinden, die die wichtige Basis eines demokratischen Systems bilden. Auch er selbst ist in einer mittelgroßen Stadt geboren, nämlich in Einbeck, was ihn mit Südniedersachsen eng verbindet und auch einer der Gründe war, warum er ausgerechnet in dieser Region mit Menschen über die große Politik diskutieren wollte.

Das, so wurde schnell deutlich, nahmen die zahlreichen Besucher gerne an, denn vieles, was derzeit in der Welt passiert, verunsichert und sorgt für Zukunftsängste.
Populismus spreche diejenigen an, die sich von der Politik übergangen fühlen, so Henzes Ausgangspunkt, er bietet einfache Lösungen und demonstriert die Stärke des kleinen Mannes. Besonders auffällig sei das derzeit in den USA, doch ebenso auch bei uns. „Es fordert die ganze demokratische Welt heraus“, machte der Journalist deutlich.

Das System ist in Gefahr

Motor der Demokratie waren immer Fortschritt und Wohlstand, führte er aus, wenn die jedoch wegbrechen, dann ist das System in Gefahr. Nicht zuletzt durch die Finanzkrise vor einigen Jahren wurde das Vertrauen brüchig, kein Wunder, wenn Banken mit vielen Millionen gerettet, aber die Probleme der Bevölkerung wie in Griechenland dennoch nicht gelöst werden. Zudem bieten Russland und China Gegenmodelle zu unserem demokratischen System an, die wunderbar funktionieren.

Gerade in Deutschland bestehe das Problem, dass uns die Demokratie „geschenkt“ wurde, meinte Henze, „daher sind wir zwar gute, aber keine kämpferischen Demokraten geworden.“ Genau aus diesem Grund treibt ihn seit langem die Frage um, wie wir sie in einer Krise stärken wollen. Laut Umfragen würde sich ein nicht kleiner Teil der Bevölkerung statt des jetzigen Mehrparteiensystems eine einzige Partei wünschen, die den Volkswillen repräsentiert.

„Doch Demokratie ist Streit“, so Henze weiter, sie lebt von der Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen und von einer Diskussionskultur. Gerade die Teilhabe zeige sich in kleineren Städten besonders, wo ohne Vereine, Kirchen und andere Akteure ein gesellschaftliches Leben nicht stattfinden kann. Was die Auseinandersetzungen angeht, forderte er: „Wir brauchen eine andere Streitkultur. Jeder diskutiert doch nur noch im eigenen Saft.“

Informationen aus der Blase

Insbesondere in den sozialen Netzwerken zeige sich, dass sich Überzeugungen und Fake News rasant verbreiten, weil die meisten von uns sozusagen in einer Blase lesen und nur noch Nachrichten aus eben dieser wahrnehmen. Jeder hat seine eigenen Informationsquellen, was oft dazu führt, dass wir uns auch unsere eigenen Fakten zurechtlegen. „Die USA machen es uns vor“, sagte Henze, was einige Zuhörer mit dem Kopf nicken ließ und für den Moment davon befreite die eigene Mediennutzung zu reflektieren.

Daher müssen wir auf breiter Basis und eben auch inhaltlich diskutieren, forderte er für einen Journalisten nicht überraschend, Themen konkret anpacken und nicht ideologisch. Und das wiederum dürfe angesichts der globalisierten Welt nicht nur innerhalb nationaler Grenzen passieren, sondern auf europäischer Ebene. Letztlich sei es das Projekt Europa, das uns Sicherheit garantiert, weil es auf der Basis gemeinsamer demokratischer Grundsätze errichtet wurde. „Die Frage von Europa ist eine Frage von Krieg und Frieden“, spitzte Henze seine Ansicht zu, Europa schütze uns vor den Alternativen aus Moskau, Peking und vielleicht auch Washington.

Wem nützt die Demokratie?

Im Publikum sorgte sein Eingangsvortrag nun für rege Diskussionen, zu denen der Journalist auch aufforderte. Schließlich wollte er nicht nur seine Sicht der Dinge vortragen, sondern mit den Menschen vor Ort ins Gespräch kommen und vielleicht auch etwas mitnehmen. Diesem Wunsch kamen die Anwesenden gerne nach. „Ist der Wert unseres Systems mit dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes für viele Menschen aus dem Blick geraten?“, wurde gefragt. Allerdings lasse sich dieser Wert nur von unten betrachtet erkennen, meinte jemand anderes, für die Eliten sei die Demokratie im Grunde nicht erstrebenswert, da sie eben nicht von Mehrheitsentscheidungen profitieren.

Diesem Punkt widersprach Henze energisch und stellte gerade unsere Regierung als ein Abbild der Bandbreite der Gesellschaft dar. Doch viele fühlen sich hilflos, wenn sie sehen, wie unangreifbar beispielsweise ein Konzern wie VW ist, kam es zurück. Bestimmt also tatsächlich das Volk das Handeln der Regierung oder vielleicht doch andere Kräfte?

Die Macht der Konzerne bestehe durch die Globalisierung, räumte Henze ein, doch ein Zurück in die Grenzen des Nationalstaates gebe es nicht. Somit besteht die Aufgabe darin, Globalisierung gerecht zu gestalten und zu diesem Punkt internationale Debatten zu führen. „Es liegt an uns, ob wir über die Themen sprechen, die unser Leben betreffen oder ob wir uns in Pseudodiskussionen flüchten“, mahnte er. In jedem Fall sei es wichtig, diese Themenfelder in ihrer ganzen Komplexität zu betrachten und nicht auf allzu einfache und damit eben populistische Fragestellungen zu reduzieren.

Zur Lage der Nation

Zum Ende äußerte Henze sich auch noch zur Situation unserer Regierung, da viele auch hier eine Einschätzung des erfahrenen Journalisten forderten. „Ich weiß nicht mehr als Sie“, stellte er zunächst einmal klar. Der Abbruch der Jamaika-Verhandlungen habe ihn ebenso überrascht wie wohl jeden der Anwesenden. Mit diesem Schritt Christian Lindners habe er nicht gerechnet, auch wenn keiner der Verhandlungspartner Jamaika wirklich gewollt habe. Ebenso wolle jetzt niemand die große Koalition und doch ist sie nicht unwahrscheinlich, weil im jetzigen Stadium noch alles möglich sei.

Wünschenswerter wäre nach Henzes Einschätzung aber eine Minderheitsregierung der CDU und CSU, weil die neue Impulse setzen und echte Diskussionen in Gang bringen könnte. Das sei für die Demokratie und auch für uns alle der vielleicht beste Weg. Ob es dazu kommt, so schätzte er ein, wird sich aber erst im Frühjahr dieses Jahres zeigen.

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