Regionales / SG Hattorf

20.12.2017

Haushalt der Samtgemeinde Hattorf schreibt Geschichte

von Petra Bordfeld

Hattorf. In der Haushaltsgeschichte der Samtgemeinde Hattorf gibt es ein neues Kapitel. Denn alle fünf Haushalte sind ausgeglichen, vier von ihnen dürften sogar einen Überschuss ausweisen. „Das hat es in der Haushalts-Geschichte der Samtgemeinde Hattorf noch nicht gegeben“, so Samtgemeindebürgermeister Rolf Hellwig am Ende der letzten Samtgemeinde-Ratssitzung des Jahres 2017.

Doch bevor dieser freudige Tagesordnungspunkt ins Gespräch und zum Abschluss kam, standen diverse andere auf der Tagesordnung, die – mit einer Ausnahme - einstimmig beschlossen oder zur Kenntnis genommen wurden.

Diese Ausnahme erfolgte bei dem zu fassenden Beschluss der Jahresrechnung 2010 und der Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters mit der Enthaltung von drei Ratsmitgliedern. Der Grund dafür lag darin, dass sie vor sieben jahren noch nicht im Samtgemeinderat vertreten waren.

Rolf Hellwig betonte eingangs mit Blick auf die noch fehlenden Jahresabschlüsse, dass man hoffe, dass das Prüfungsamt des Landkreises deutlich mehr Fahrt aufnehmen könnten, um so schneller Abschlüsse zu schaffen.

Auf 2010 selbst zu sprechen kommend, machte er deutlich, dass die Samtgemeinde ordnungsgemäß gewirtschaftet und so einen Überschuss in Höhe von 120 000 € zu verbuchen hat. Zu diesem erfreulichen Ergebnis beigetragen hätten Sparmaßnahmen im Haushalt ebenso, wie Bedarfzuweisungen in Höhe von 370 000 €. Der Samtgemeindebürgermeister erinnerte aber auch daran, dass man über 600 000 € in Liegenschaften und Gerätschaften und vieles andere mehr investiert habe. „2010 war ein sehr erfolgreiches Jahr“. Denn mit 120 0000 € konnten die Schulden reduziert werden. Das wäre ein kleiner Schritt auf dem richtigen Weg.

Harald Reinhardt, Fraktionsvorsitzender der SPD, mahnte an, dass die Verwaltung der Samtgemeinde Hattorf zwar schon zügiger und schneller geworden sei, das nütze aber nichts, wenn das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises nicht so schnell wäre. „Wir erwarten aber, dass es endlich mal zügiger prüft, damit wir nicht in ferner, sondern in naher Zukunft Haushalte abschließen können, an die man sich noch erinnern kann“.. Aufgrund der positiven Zahlen stimmte die SPD nicht nur der Jahresrechnung zu, sondern sprach Rolf Hellwig auch Entlastung aus.

Karin Wode, Fraktionsvorsitzende der CDU/FDP versicherte, dass man keine Bedenken gegenüber Zustimmung und Entlastung habe. „Gleichwohl drängen wir auf zügige Erstellung der Jahresabschlüsse“. Nicht erst der neue Landkreis Göttingen schlendere, der alte Kreis Osterode hätte es auch schon getan.

Auf den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Wasserwerk für das Wirtschaftsjahr 2018 zu sprechen kommend, verwies Rolf Hellwig darauf, dass dieser hätte ausgeglichen werden können, ohne erneut Wasserpreise anpassen zu müssen. Die Erhöhung für 2017 hätte die erhoffte Wirkung gezeigt, und die Wasserabgabe sei nahezu konstant geblieben. Auch das Wasserwerk befände sich nicht im Minus, in den Büchern sei ebenso alles sehr gut. „Genau das ist für einen kleinen Betrieb anerkennenswert“.

SPD, CDU und FDP waren sich einig, hier erfreulicher Weise von einem absolut gut aufgestellten Werk gesprochen werden dürfe und stimmten dem Plan zu.
Der Betriebsabrechnung 2016 für die kostenrechnende Einrichtung „Abwasserbeseitigung“ und die Gebührenbedarfsberechnung 2018 wurden einstimmig zu Kenntnis genommen. Zum ersten Punkt wies Hellwig darauf hin, dass das Zahlenwerk aufzeige auf, wie kostendeckend die Abwasserbeseitigung insgesamt durchgeführt werden konnte. Somit stünde der Bereich „Abwasser“ 2016 auf gesunden Füßen, und er hoffe, dass das auch in Zukunft sein wird, damit nicht bald über Erhöhung nachgedacht werden müsse.

Betriebsausschussvorsitzender Rudi Armbrecht mahnte an, dass man noch nicht genau wisse, was auf einen zukomme. Genau deswegen gelte es, das Wasserwerk weiterhin gut aufzustellen. Man müsse rechtzeitig investieren um es so in die Zukunft zu bringen. Er sprach der Mannschaft des Wasserwerks Lob und Anerkennung aus.

Der Samtgemeindebürgermeister legte zum Thema „Haushaltssatzung“ ein Zahlenwerk vor, welche zuvor schon von den Ausschüssen und der Verwaltung beschlossen und bearbeitet wurde. So weist der Ergebnishaushalt einen leichten Überschuss in Höhe von 52 00 € auf. Zwischen der Einzahlung und der Auszahlung aus laufender Verwaltungstätigkeit bleiben knapp 500 000 € in der Kasse, die zur Rückführung von Kassenkrediten zu verwenden sind. Für die Investitionen wiederum sind 614 500 eingeplant, was fast zehn Prozent des Haushalts-Volumens ausmacht. „Das ist schon ganz ansehnlich“. Nicht ganz so hoch dürften die zu erwartenden Zuwendungen aussehen. Dahingegen waren sich alle Ratsmitglieder einig, die Höhe der Liquiditätskredite noch einmal um 500 000 € auf eine Endsumme von 4,5 Mill. € festzusetzen.

Harald Reinhardt brachte seine Freude über den stabilen Haushalt zum Ausdruck, was den arg gebeutelten Gemeindekassen sehr gut bekomme. Allein die Senkung der Liquiditätssumme um zehn Prozent, zeige doch auf, dass der Solidaritätsgedanke der vier Mitgliedsgemeinden und der Samtgemeinde gefruchtet habe. „Das freut uns“. Er ließ aber nicht unerwähnt, dass niemand vergessen sollte, dass man für die Freiwilligen Feuerwehren rund zwei Millionen Euro während eines überschaubaren Zeitraumes von sechs Jahren zur Verfügung stellt.

Karin Wode versicherte, dass der Schritt, die Selbstständig zu behalten, und so auf die verführerische „Hochzeitsprämie“ des Landes Niedersachsen zur Entschuldung verzichtet zu haben, der absolut richtige war. Insgesamt bescheinigt die CDU-FDP-Gruppe der Verwaltungen gute Arbeit und stimmten, ebenso wie die SPD, dem Beschluss zu.

Es ging aber auch mal ohne Zahlen. Denn weil ein Mitglied des Schulausschusses der Samtgemeinde sein Amt niedergelegt hatte, galt es einen Nachfolger zu finden. Und die Ratsmitglieder entschieden sich einstimmig dafür, Stefanie Beushausen aus Hattorf als Nachfolgerin zu berufen.