Boris Pistorius wird Bundesverteidigungsminister

ein Kommentar von Christian Dolle

Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Das las ich gestern als erste Schlagzeile und weiß ehrlich gesagt noch nicht, ob ich mich darüber freuen soll. Pistorius war von 2006 bis 2013 Osnabrücker Oberbürgermeister, anschließend dann Innenminister von Niedersachsen. Er machte in der Vergangenheit durch zum Teil markige Worte zum Thema Islamismus, Abschiebung von Gefährdern und zur Asyl- und Flüchtlingspolitik sowie zu Rechtsextremismus und -populismus auf sich aufmerksam.

Fakt ist für mich, dass seine Vorgängerin Christine Lambrecht sich nun wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert hat und wenn sie bei ihrem Abtreten dann auch noch den Medien die Schuld geben will, dem Amt offenbar schlicht nicht gewachsen war. Da Pistorius soweit ich das beurteilen kann innerhalb seiner Partei, der SPD, eine gute Reputation hat, ist sein Schritt auf die politische Bundesebene keine allzu große Überraschung.

Nun lebte ich noch in Osnabrück als Pistorius dort noch Bürgermeister war. Soweit ich das beurteilen kann, hat er keinen schlechten Job gemacht, ganz im Gegenteil. Das gilt ebenso für seine Arbeit als niedersächsischer Innenminister. Er hatte eine klare Linie, deutliche Positionen, hat sich hier insbesondere immer wieder für bessere Bedingungen für die Polizei und die Rettungskräfte stark gemacht.

Als Lokaljournalist habe ich natürlich immer nur einen eingeschränkten Blickwinkel, aber insbesondere als er im vergangenen Jahr in Osterode und bei der hiesigen Feuerwehr und beim DRK zu Gast war (der Eseltreiber berichtete), hatte ich den Eindruck, dass sein Ansehen dort ganz gut ist und vor allem diskutierte er sehr offen mit den Leuten und konnte auch zuhören, was bei Politikern ja nun mal eine eher seltene Eigenschaft ist.

„Seit ich im Amt bin, ist vieles nicht leichter geworden“, sagte Pistorius, seitdem gab es immer wieder politische und zivile Herausforderungen wie die Integration von Flüchtlingen in unsere Gesellschaft, die Flut im Ahrtal oder einen Angriffskrieg auf europäischem Boden. All das betrifft nicht nur die „große Politik“, sondern auch viele Einsatzkräfte und Ehrenamtliche vor Ort. Durch Putins Krieg und nicht zuletzt den Klimawandel werden die Herausforderungen nicht geringer, schloss er und betonte, dass wir auf Katastrophen welcher Art auch immer vorbereitet sein sollten, weshalb er auch die Investitionen in die Bundeswehr für absolut richtig hält. „Wir haben in den letzten dreißig Jahren verlernt, mit Gefahren zu leben“, sagte er, jetzt scheint eine andere Zeit angebrochen zu sein.

Ob er wirklich etwas von Außenpolitik, von der Bundeswehr, vom Job als Verteidigungsminister versteht, weiß ich schlicht nicht. Allerdings brauchen wir in Zeiten eines andauernden und vermutlich noch lange andauernden Krieges in der Ukraine in diesem Amt jemanden, der überlegt ist, und der auch etwas davon versteht oder zumindest einen weiten Blick auf diesen Konflikt und alles, was damit zusammenhängt hat.

Da ich grundsätzlich das Gefühl habe, dass unsere Regierung vor allem mit sich selbst zu tun hat, mit dem Zusammenspiel der Koalitionspartner, mit der geschlechtergerechten Besetzung von Posten, damit, überhaupt eine klare Linie zu finden, hoffe ich einfach, dass Boris Pistorius mit Blick auf die Sache und nicht auf die Personalkonstellation berufen wurde. Immerhin verliere ich als Niedersachse einen guten Innenminister und es wäre schade, wenn ich dafür einen schlechten Verteidigungsminister bekäme.