24.09.2022

Schaufenster werden bunt in Hattorf

Bürgermeister Frank Kaiser demonstrierte, wie die Schaufenster in der Bahnhofstraße künftig aussehen könnten.

In der Ratssitzung ging es aber auch um Finanzen, wie auch um Energiesparmaßnahmen

...von Herma Niemann

Es wird bunt in der Bahnhofstraße in Hattorf. Das berichtete der Bürgermeister von Hattorf, Frank Kaiser, auf der jüngsten Sitzung des Rates. Schon lange seien die unansehnlichen Schaufenster des ehemaligen Kaufhauses ein Ärgernis, dem jetzt Abhilfe geschaffen werden soll.

Der ehemaliger Hattorfer, Künstler und Wahl-Wiener, Georg Weckwerth, war ebenso schon lange darauf aufmerksam geworden, und hatte zusammen mit Almut Mackensen einen Wettbewerb unter den Studierenden des Studienganges „Grafikdesign“ in Hildesheim ausgelobt. Eine Jury aus Studierenden und Lehrkräften hatte dann entschieden und den ersten Preis gewann ein Team mit Motiven unter dem Motto „Demokratie“. Zusammen mit Weckwerth und unter der Trägerschaft des Osteroder Vereins „Bunt statt Braun“ wird nun demnächst das Gewinner-Team die Schaufenster gestalten.

In der Sitzung ging es aber nicht nur um Künstlerisches, sondern auch um Finanzen. So wurde einstimmig die Jahresrechnung 2019, die einen Überschuss von 274.789 Euro ausweist, verabschiedet, wie auch die erste Nachtragshaushaltssatzung 2022 mit einem Überschuss-Ergebnis von 368.000 Euro (wir berichteten).Die Mitglieder des Rates stimmten ebenso für das Planverfahren zur Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes „Wohngebiet Oderpark“ im beschleunigten Verfahren. Diese ist nötig, um die weitere städtebauliche Entwicklung von Wohnbauflächen in der Gemeinde Hattorf vorzubereiten und planungsrechtlich zu sichern. Der Geltungsbereich schließt sich weiter südlich an die Flächen des ersten Bauabschnittes, der bereits umgesetzt wurde an. Ziel der Änderung ist die planerische Vorbereitung des nächsten Bauabschnitts zur Umsetzung des Wohngebietes. Auch in diesem Bauabschnitt sollen die ursprünglich festgesetzten Verkehrsflächen, in Weiterführung der Erschließung der bisherigen Bauabschnitte eins bis drei verkleinert werden. Die angrenzenden Wohnbauflächen werden angepasst.

Ziel ist es, im Sinne eines sparsamen Umgangs mit Grund und Boden, die bereits planerisch in Anspruch genommenen Flächen möglichst effektiv für die geplante Wohnnutzung ausnutzen zu können. Das beauftragte Planungsbüro hatte zwei Varianten für den Trassenverlauf des Eulenweges vorgelegt. Grundsätzlich werden beide Trassenführungen mit einer Breite von 5,50 Meter analog der anderen Bauabschnitte geplant. Die Variante A mit den beiden Wendehämmern orientiert sich an dem Ursprungsplan. Die Variante B ermöglicht einen Ringverkehr, der gerade im Hinblick auf Müllabfuhr und An- und Abfahrtsverkehr positiver erscheint. Ein weiterer Vorteil der Variante B ist die geringere Straßenfläche, da die Ringstraße 1.750 Quadratmeter und die Variante Wendehammer 1.900 Quadratmeter umfasst. Je nach abschließender Grundstückseinteilung würde bei Variante B gegebenenfalls ein Baugrundstück mehr gebildet werden können. Seitens der Verwaltung wurde daher die Planung der Straßen nach Variante B empfohlen, dem jetzt zugestimmt wurde. „Mit der Variante B gibt es nicht nur ein Grundstück mehr, sondern es wird auch weniger Fläche versiegelt“, so der Kämmerer Arnd Barke. Einig war sich der Rat auch bei dem künftigen Umgang mit Erstattungen von Bauhofleistungen in der Samtgemeinde. Ab dem kommenden Jahr keine Kostenerstattungen für Bauhofleistungen zwischen der Samtgemeinde und den Mitgliedsgemeinden zu erheben. Das hat den Hintergrund, dass mit dem Steueränderungsgesetz verabschiedete Neuregelung der Unternehmereigenschaft von juristischen Personen des öffentlichen Rechts zahlreiche Auswirkungen auf die Besteuerung der öffentlichen Hand haben. Betroffen seien hiervon insbesondere Kommunen, so Barke. Demnach könnten auch die Bauhofleistungen umsatzsteuerpflichtig werden.

Zur Vermeidung dieser Steuerpflicht besteht die Möglichkeit der Realisierung der Bauhofleistungen über die Samtgemeindeumlage. Mit dieser Regelung würde die Samtgemeinde 65.000 Euro an Steuerlast sparen. Damit so verfahren werden kann, müssen alle Mitgliedsgemeinden und die Samtgemeinde dem zustimmen. Wie bereits die Mitgliedsgemeinde Elbingerode stimmte auch der Rat von Hattorf für den Energieeinsparplan. Dabei geht es um die Abschaltung von Durchlauferhitzern/Einzelboilern an Waschtischen in öffentlichen Gebäuden. Auch ist die Abschaltung der zentralen Warmwasserbereitung in Sporthallen während der Ferienzeiten ist vorgesehen und es soll die Straßenbeleuchtung in der Zeit zwischen 23 und 5 Uhr abgeschaltet werden. Eine frühere Schließung des Kindergartens zu den Weihnachtsferien soll zunächst noch mit den Eltern und der Leitung besprochen werden.