Haushalt des Landkreises ist genehmigt

Etat 2022 tritt am heutigen Samstag in Kraft

...LK Göttingen

Der Haushalt des Landkreises für das Jahr 2022 ist genehmigt. Die Liquidität des Landkreises sowie die Finanzierung seiner Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen seien sichergestellt, führt das Innenministerium unter anderem aus.

Die Genehmigungsverfügung ging am 03.05.2022 beim Landkreis ein. Sie wurde umgehend im Amtsblatt veröffentlicht und ist seitdem, einschließlich des gestrigen Freitag, öffentlich ausgelegt. Der Haushalt tritt am heutigen Samstag in Kraft; damit ist bspw. die Unterstützung von Projekten und Institutionen durch den Landkreis möglich.

Der Kreistag hatte den Haushalt am 02.03.2022 beschlossen; er wurde am 11.03.2022 dem Innenministerium zur Genehmigung vorgelegt. Der Landkreis sei im Haushaltsjahr 2022 dauernd leistungsfähig, stellt das Innenministerium nun fest und verweist unter anderem auf den ausgeglichenen Etat des Haushaltsjahres.

Zugleich merkt das Ministerium an, dass bei der Haushaltsplanung der Ukraine-Krieg nicht berücksichtigt werden konnte und zusätzliche Belastungen nicht ausgeschlossen seien. Es bleibe abzuwarten, ob diese aufgefangen werden könnten.