19.10.2021

Gemeindehaushalt entwickelt sich positiv

Der Kämmerer Volker Höfert bei der Ratssitzung der Gemeinde Bad Grund in der Dorfgemeinschaftsanlage Alte Burg in Windhausen

Der Rat der Gemeinde Bad Grund beschäftigte sich mit Haushaltszahlen und Jahresabschlüssen

...von Herma Niemann

In der jüngsten Sitzung des Rates der Gemeinde Bad Grund ging es in der Hauptsache um Haushaltszahlen. In seinem Bericht über die Umsetzung des Haushaltsplanes 2021 sagte der Kämmerer, Volker Höfert, dass man vor einem Jahr gesehen habe, was die Corona-Krise bewirkt habe. „Wir haben gehofft, dass dieses Jahr deutlich positiver und entspannter ausfällt“. Und das ist momentan, zumindest als Momentaufnahme, wie Höfert sagte, gelungen. Gestartet habe man das Haushaltsjahr mit einem geplanten Jahresergebnis von 34.700 Euro und könne nun ein angepasstes Jahresergebnis von 361.300 Euro verzeichnen.

Die Entwicklung des Haushaltsjahres sei trotz einiger Risiken erkennbar positiver als ursprünglich angenommen. Das geplante Haushaltsergebnis werde insbesondere durch eine positive Entwicklung der Gewerbesteuererträge übertroffen. Die gleichzeitig zu erwartenden Mindererträge bei den Einkommenssteueranteilen, die höhere Gewerbesteuerumlage und die zu erwartenden Mehraufwendungen im Bereich Winterdienst und gegebenenfalls auch Straßenunterhaltung würden zwar diese Gesamtentwicklung dämpfen, so Höfert, würden nicht dazu führen, die Haushaltsziele für das Jahr 2021 in Frage zu stellen.

Die Mehrerträge bei den Realsteuern (Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer) belaufen sich auf 646.400 Euro. Ein Mehraufwand besteht bei der Gewerbesteuerumlage in Höhe von 29.100 Euro. Die Mindererträge bei den Einkommenssteuer- und Umsatzsteueranteilen belaufen sich auf Minus 195.700 Euro. Das risikobehaftete Budget Gemeindestraßen schlägt mit Minus 18.000 Euro zu Buche, wie auch der Mehraufwand beim Winterdienst/Straßenreinigung von Minus 80.000 Euro. Zugestimmt wurden in der Sitzung auch den beiden Jahresergebnissen für die Jahre 2014 und 2015, die von Stefanie Wode (Sachbearbeitung Steuern/Abgaben) vorgestellt wurden. Dabei schließt das Jahr 2014 mit einem Fehlbetrag in Höhe von 440.804 Euro ab und das Jahr 2015 mit einem Überschuss von 232.00 Euro.

Weitere Abstimmungen erfolgten über die Änderung des Bebauungsplanes „Hilfe Gottes“ und die Ergänzungssatzung für ein Baugrundstück in Bad Grund (wir berichteten). Beide Beschlüssen wurden mit jeweils einer Enthaltung verabschiedet.

In seinem Bericht erwähnte der Bürgermeister der gemeinde Bad Grund, Harald Dietzmann, dass sich der Landkreis Göttingen bereit erklärt habe, die Planungskosten für den Spielplatzwanderweg in Bad Grund zur Hälfte des Eigenanteils der Gemeinde Bad Grund (insgesamt rund 4.000 Euro) zu übernehmen. Zum Thema Luftreinigungsgeräte, das vor kurzem im Ausschuss für Schule und Kindergarten zu Diskussionen geführt hatte, sagte Dietzmann, dass alle angesprochenen Räume wie, die Turnhalle in Gittelde und eine Werkraum in Eisdorf, ohne solche Geräte auskommen würden. Die Turnhalle verfüge über große Türen und Oberlichter zum Lüften. Außerdem verfüge die Halle aufgrund ihrer Höhe über ein großes Luftvolumen. Im Werkraum in Eisdorf sei man dabei, Vorbereitungen zu treffen, um für eine optimalere Be- und Entlüftung zu sorgen. Dort werden Ventilatoren eingebaut. „Nach wie vor gilt, dass das einzig sinnvolle Mittel das Lüften zum Austausch der Innenluft ist“, so Dietzmann, das werde auch von Fachinstitutionen, wie zum Beispiel dem Bundesumweltamt empfohlen. Dietzmann dankte in der Sitzung den Wahlhelfern, Wahlvorständen und dem Wahlleiter für die sehr gute geleistete Arbeit bei der Kommunal- und Bundestagswahl. Die Landtagswahl im kommenden Jahr werde am 9. Oktober stattfinden. Aufgrund der Änderung im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz werde sich zukünftig auch in der Gemeinde Bad Grund die Sitzverteilung in den Fachausschüssen verändern. Wenn es bei den bisherigen insgesamt sieben Sitzen bleibe, würden sich diese auf fünf für die SPD, einen für die CDU und einen für die Freien Wähler verteilen.