Hass und Hetze vor „Grünem Salon – Barrierefreiheit und Inklusion“

Hass und Hetze gegen OB-Kandidatin Doreen Fragel und die Partei der GRÜNEN Göttingen

...Bündnis90/Die Grünen Göttingen

Eine Ankündigung der Oberbürgermeisterkandidatin Doreen Fragel (parteilos) für eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Barrierefreiheit und Inklusion“ hat Hass- und Hetzkommentare in den sozialen Medien hervorgerufen. „Es ist abscheulich, mit welcher Verachtung sich Menschen gegenüber mir als auch gegenüber Bündnis90/Die Grünen äußern,“ sagte Doreen Fragel. „Wir werden das nicht dulden und daher Anzeige gegen einzelne Verfasser:innen erstatten sowie weitere rechtliche Schritte prüfen.“

In der Ankündigung wird für den „Grünen Salon – Barrierefreiheit und Inklusion“ am Dienstag, 8.6., um 19:30 Uhr geworben. In der Diskussion, die online übertragen wird, soll es um das Leben von Menschen mit Einschränkungen in Göttingen gehen und an welchen Stellen es noch hakt in der Stadt. „Statt Hinweisen und Ideen zum Thema wurden wir mit einer Masse von Hasskommentaren konfrontiert, so dass wir uns gezwungen sahen, diese zu verbergen,“ erklärt Fragel. Am erschreckendsten war eine unverhohlene Todesdrohung in Form eines Galgens.

„Wahlkampf ist ein Wettbewerb um die besten Ideen, die die Stadt voranbringen. Einer kontroversen Diskussion mit harten Argumenten stelle ich mich gern. Hass und Hetze sind dagegen keine Meinung und bringen uns nicht weiter,“ sagt Fragel. Wohin Aggressionen und blinde Wut führen, hätten die erschütternden Angriffe gegen Politiker*innen in den vergangenen Jahren gezeigt – unter anderem gegen den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke.

„Manche Menschen meinen, sich in der Anonymität des Internets alles erlauben zu dürfen. Das ist leider nicht der erste Fall, bei dem uns ein solches Verhalten begegnet. Wir werden uns das aber nicht gefallen lassen,“ sagte Christina Urlaub vom Stadtvorstand von Bündnis90/Die Grünen in Göttingen. „Wir dulden keinen Hass und keine Hetze – weder im Internet noch anderswo. Wir stehen voll hinter unserer Kandidatin und sind bereit mit jeder Person einen demokratischen Diskurs zu führen.“

OB-Kandidatin Fragel, den Grünen und den anderen Politiker*innen und Parteien hilft seit kurzem auch ein neues Gesetz. Anfang April ist das „Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet“ in Kraft getreten. Wer im Internet und sozialen Medien Hassbotschaften verbreitet und Menschen bedroht, muss nun mit Anklagen und Verurteilungen rechnen.

Weitere Hinweise zum „Grünen Salon – Barriere Freiheit und Inklusion“ am Dienstag und zur Kandidatin gibt es auf der Homepage www.doreen-fragel.de