03.04.2021

Verringertes Defizit im Haushalt

Der Kommunalverbindungsweg ist bei Fußgängern und Radfahrern sehr bliebt

Der Rat der Gemeinde Elbingerode stimmte über die Haushaltssatzung ab/Einwohner regte Fahrverbot auf Kommunalverbindungsweg an Sonn- und Feiertagen an

von Herma Niemann

In der jüngsten Sitzung des Rates der Gemeinde Elbingerode stimmten die Ratsmitglieder einstimmig über die Haushaltssatzung 2021 ab. Wie der Gemeindedirektor, Rolf Hellwig, berichtete, habe man den ursprünglichen Fehlbetrag in Höhe von 43.000 Euro auf rund 20.900 Euro reduzieren können. Als positiv stelle sich die Kostenbeteiligung des Landkreises Göttingen für den laufenden Betrieb der Kindertagesstätte dar. Elbingerode erhält aus diesem Topf 26.000 Euro.

Negativ wirke sich aus, dass der Stundensatz des Bauhofs angehoben wird. Das sorge für Mehrkosten in Höhe von 3.900 Euro. Investitionen seien in Höhe von 660.000 Euro vorgesehen, denen Fördergelder in Höhe von 596.000 Euro gegenüberstehen. In der Haushaltssatzung sei auch enthalten die Beschaffung eines Außenspielgerätes für den Kindergarten in Höhe von 2.900 Euro. Die Förderung durch die Landeszuweisung Ikita beträgt 2.600 Euro. „Unser Eigenanteil beträgt 300 Euro, es ist schön, dass wir so etwas Gutes für die Kita tun können“, so Hellwig.

Der Bürgermeister, Helmuth Otto, lobte bei dieser Gelegenheit die Kindergartenleitung und auch die Verwaltung für Engagement in dieser Sache. Generell zum Haushalt sagte der Bürgermeister, dass laut Zielvereinbarung jeder Haushalt ausgeglichen sein müsse. „Elbingerode hat keinen ausgeglichenen Haushalt und selbst die Samtgemeinde nicht“, so Otto „man könnte jetzt von vornherein alles auseinander nehmen, aber ich gehe davon aus, dass sich die Mehrheit für den Haushalt aussprechen wird“.

Auf der Tagesordnung stand auch die Jahresrechnung 2016. Leider sei das Jahr 2016 nicht so gelaufen, wie man es zunächst geplant habe, berichtete Hellwig. Die Jahresrechnung schließt mit einem Fehlbetrag in Höhe von 84.525 Euro. Grund dafür seien erhebliche Einbrüche in der Gewerbesteuer und erhöhte Personalkosten in der Kindertagesstätte. Bei der Gewerbesteuer habe man Mindereinnahmen in Höhe von 52.000 Euro. Die Deckung des Fehlbetrages 2016 der Gemeinde Elbingerode erfolgt in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes.

Der Rat stimmte einstimmig für die Jahresrechnung. Im weiteren Verlauf berichtete der Bürgermeister, dass die Gemeinde Elbingerode durch einen Kooperationsvertrag die Möglichkeit zur Verkabelung durch die Deutsche Glasfaser habe. Dafür seien 40 Prozent der Hausanschlüsse erforderlich, so Otto. In der Einwohnerfragestunde regte ein Bürger an, ob man für den bei Fußgängern und Radfahrern beliebten Kommunalverbindungsweg in Richtung Hattorf und Hörden ein Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen einrichten könne. Momentan gelte dort eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 70 Km/h, wobei sich auch nicht alle Autofahrer an diese Begrenzung halten würden.

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