Politik / Wirtschaft / Bildung

11.01.2020

Aufbruch in eine gemeinsame Zukunft?


Infoveranstaltung zur möglichen Fusion von Bad Lauterberg, Bad Sachsa und Walkenried

von Christian Dolle

Für Bad Lauterberg, Bad Sachsa und Walkenried könnte eine Fusion der einzig richtige Schritt in die Zukunft sein. So jedenfalls sehen es die Mehrheiten in den Räten der drei Kommunen. In der Bevölkerung gibt es jedoch Bedenken, Ängste und vor allem sehr viel Unklarheit, was die Südharzfusion alles nach sich ziehen könnte und was sie für die Identität der Orte bedeuten könnte.

Daher wurde am Dienstag in Walkenried, am Mittwoch in Bad Sachsa und am Donnerstag in Bad Lauterberg zu ersten Informationsveranstaltungen eingeladen, die jeweils mehr Besucher als erwartet anzogen.

Bürgermeister Dr. Thomas Gans begrüßte gemeinsam mit Christoph Wagner und Uwe Weick, beide allgemeine Vertreter der Bürgermeister in Walkenried bzw. Bad Sachsa, die zahlreichen Gäste im Kursaal statt wie geplant im Café Amadeus und erläuterte dann aus Sicht der Verwaltungen die Gründe für eine Fusion. „Ein 'Weiter so' kann es nicht geben, wenn wir handlungsfähig bleiben würden“, machte er deutlich.

Einwohnerschwund und Schulden

Der Einwohnerschwund ist in allen drei Kommunen sehr deutlich, die Haushaltsausgleiche überall fragil, so dass gewisse gesetzliche Aufgaben nicht oder nicht fristgerecht erfüllt werden können. Bisher haben die drei Kommunen insgesamt schon knapp 30 Millionen Euro vom Land bekommen, um Schulden abzubauen, dennoch gibt es weitere, die aus eigener Kraft nicht mehr getilgt werden können. So etwa die Ausgangslage. Schon als Walkenried sich von einer Samt- in eine Einheitsgemeinde umwandelte, machte das Innenministerium deutlich, dies könne nur ein erster Schritt sein.

Nach dem Ausscheiden von Bürgermeister Dr. Axel Hartmann in Bad Sachsa, dem eigentlichen Ende der Amtszeit von Dr. Thomas Gans Ende 2019 und dem ausscheiden von Bürgermeister Dieter Haberlandt in Walkenried in 2021 gehe es bei der Fusion nicht um Posten, betonte der Bürgermeister. Auch ziehe eine Fusion keine Schließung von Kindertagesstätten und/oder Schulen nach sich, denn da sei man durch die notwendigen Sparmaßnahmen der vergangenen Jahre ja bereits neu aufgestellt. Gleiches gelte auch für die Feuerwehren.

Drittgrößte Kommune im Landkreis

Durch eine Fusion aber würde die neue Kommune mit etwa 22 000 Einwohnern nach der Stadt Göttingen und Hann. Münden die drittgrößte im Landkreis werden, noch vor Osterode und Duderstadt. Damit erhöhen sich die sogenannten Schlüsselzuweisungen des Landes, nach denen größere Kommunen mehr Finanzmittel erhalten, da sie ja auch mehr Angebote für ihre Einwohner vorhalten müssen, aber man hätte natürlich auch größeres Gewicht auf Landkreisebene.

Weiterhin würden sich die Schulden verringern, womit Dr. Gans das größte Problem ansprach. „Irgendwann fangen wir sonst nämlich an, unseren Schlaglöchern Namen zu geben, weil wir uns so an sie gewöhnt haben.“ Besonders brisant sei die finanzielle Situation durch Waldschäden, die die Region kalt erwischt hätten. Mit der Fusion, die in den ersten fünf Jahren ein Plus von 12,74 Millionen Euro bedeutet, ließen sich viele Probleme endlich in Angriff nehmen.

Weitere Infoveranstaltungen geplant

Allerdings ging er auch auf einige noch offene Knackpunkte ein, zu denen beispielsweise der Name der neuen Kommune zählt, der Fortbestand der Ortsräte, Visionen für einen besseren ÖPNV, für den man sich gegenüber des Landkreises stark machen will. Derzeit gibt es mehrere Arbeitsgruppen, die sich um Fragen der Neuausrichtung öffentlicher Einrichtungen, um Friedhöfe, Bauhöfe, Jugendpflege, Sportanlagen, die städtischen Gesellschaften, die Kläranlage und vieles weitere kümmern.

Bereits im April soll es weitere Informationsveranstaltungen geben, um die Bürger auf dem Laufenden zu halten, bis Ende 2021, also nach den Kommunalwahlen im September des Jahres könnte der Prozess dann abgeschlossen werden. „Wir stehen nicht im Wettbewerb mit unseren Nachbarn, also sollten wir das Kirchturmdenken vielleicht aufgeben“, appellierte Dr. Gans.

Bürger haben viele Fragen

In der anschließenden Fragerunde wurden viele konkrete Bedenken geäußert, so beispielsweise die nach doppelten Straßennamen, die viele Menschen beschäftigt. Eine Umbenennung sei nicht zwingend notwendig, so die Antwort, grundsätzlich sei es mit den unterschiedlichen Postleitzahlen kein Problem, nur müsse man sich eben mit der Post einigen. Solche Wünsche aus der Bevölkerung sollen auf jeden Fall in den Prozess einbezogen werden, betonte Uwe Weick.

Was ist mit den Schwimmbädern, brannte es einiogen auf den Nägeln, bleiben sowohl das Vitamar wie auch das Salztalparadies erhalten? Hier konnte ganz eindeutig Entwarnung gegeben werden, denn auch wenn Bäder immer defizitär sind, so sind sie in Bad Lauterberg und Bad Sachsa wichtiger touristischer Bestandteil, eine Schließung wäre, so Dr. Ganz „der Supergau“. Überhaupt biete die Fusion auch aus touristischer Sicht Möglichkeiten der gemeinsamen Vermarktung, immerhin sei man mit dem zum Oberharzer Wasserregal gehörenden Wiesenbeker Teich und dem Kloster Walkenried ja die einzige Kommune mit zwei Welterbestätten.

Doch als was wird die neue Kommune denn dann vermarktet, lautete eine weitere Frage, so tauche beispielsweise St. Andreasberg in einigen Reiseführern gar nicht mehr als Ort auf, sondern nur noch als Ortsteil von Braunlage, was ebenso verwirrend wie traurig sei. Hier konnte es natürlich noch keine eindeutige Antwort geben, was am Ende einer langen Diskussion zeigte, dass eben noch nicht alle Fragen geklärt und alle Ängste genommen sind. Doch noch ist ja Zeit, die Fusion gemeinsam zu gestalten, nur wenn man nichts tue, sei nun einmal ungewiss, was sich in Zukunft entwickelt.


Die Informationen zur Südharzfusion gibt es auch auf den Internetangeboten der drei Kommunen.



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