Niedersachsens Finanzminister besuchte Schwiegershausen

...von Petra Bordfeld

„Wir dürfen das Ziel der soliden Finanzen nicht aufgeben, damit wir nicht auf das süße Gift der Verschuldung zurückgreifen müssen“, Worte des niedersächsichen Finanzministers Reinhold Hilbers in Schwiegershausen. Er war der Einladung des CDU-Stadtverbandes Osterode gefolgt und hatte sich ebenso, wie der erste Vorsitzende, Albert Schicketanz, MdB Roy Kühne und Bürgermeisterkandidat Andreas Röhtke auf den Weg in die Ortschaft gemacht.

Im „La Vita“, dem ehemaligen Gasthaus „Zur Linde“, hatten sich auch interessierte Bürger und Mitglieder des Ortsrates eingefunden. Eingangs versicherte Röhtke, das es bestimmt nicht nur ihn freue, dass ein Mitglied des Landtages der Einladung Folge geleistet hatte.

Der Gast wiederum betonte, dass es ihn als „Flachländer“ sehr freue, am Rande des Oberharzes weilen zu können. Auf das Thema „Finanzen“ eingehend, mahnte er an, dass Politiker eine dienende Funktion und nicht die der Selbstverwirklichung hätten. „Wir müssen Probleme der Menschen ernst nehmen und Antworten geben“.
Weiter versicherte er, dass für die Landesregierung die Finanzen ein wichtiger Baustein seien, an den man gemeinsam rangehe. „Wir arbeiten geräuschlos und effizient“. Auch wenn man sich nicht immer einig sei, raufe man sich zusammen und löse so in Einigkeit die Themen.

Bei allen Finanzfragen werde jeder dritte Euro für Kommunen eingeplant. So seien 100 Mill. Euro für den Sportstättenbau, und 75 Mio. Euro für den kommunalen Straßenbau eingesetzt.

Dem Vortrag schloss sich eine faire Diskussion an, in welcher das Thema Dorferneuerung und der ehrenamtliche Einsatz nicht unerwähnt blieben. Schwiegershausen habe die Erneuerung einer innerörtlichen Straße hinbekommen. Aber seit drei Jahren laufe nichts mehr, so Hans-Jörg Kohlstruck. Es sei vor Ort schlecht vermitteltbar, warum der finanzielle Co-Finanzierungsanteil seitens der Stadt nicht bezahlt werden könne, und so die Planung der Ehrenamtlichen still gelegt werden.

Andreas Röhtke mahnte an, dass man den Bürgern erklären müsse, warum seitens der Stadt ein Rückzug angestrebt wurde. „Es ist unglücklich, wenn sich Bürger ehrenamtlich auf den Weg machen und dann gestoppt werden“. Reinhold Hilbers warnte, dass in dem Augenblick, wenn sich in Kommune nichts mehr tut, es bald niemanden mehr geben wird, der was tun möchte. „Denn für nichts möchte sich niemand einsetzen“.

Ortsbürgermeister Wolfgang Wode versicherte, dass man in Schwiegershausen doch einiges erreicht habe. Er ließ es sich aber nicht nehmen, an das Hochwasser aus dem Jahr 2005/06 und die Reaktionen in höheren Stellen zu erinnern. Damals trat das Dorfbächlein Hackenbach 50 Meter breit über seine Ufer. Danach sei viel über Schutzmaßnahmen gesprochen worden, aber die sind mittlerweile ebenso abgeflacht wie der Hackenbach selbst. Wode merkte aber auch an, dass das aufkommende Hochwasser noch schlimmer ausgefallen wäre, wenn 2004 der Hackenbach kein neues Profil erhalten hätte.

Ortsverbandsvorsitzender Michael Großkopf sprach die Sportstättenförderung an. „Da sind wird noch nicht drin. Was können wir tun, damit wir aus dem Topf auch das Dach der Sporthalle erhalten, welches mehr als sanierungsbedürftig ist?“ Roy Kühne und Reinhold Hilbers rieten, sich entsprechende Anträge zu besorgen. „Denn der Topf für 2019 ist noch nicht leer“.

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