25.06.2019

Neue Gesichter im Rat und einigen Ausschüssen der Gemeinde Bad Grund

Harald Dietzmann und Peter Schwinger (re.) mit Drik Grünewald, dem neuen Mann im Gemeinderat

...von Petra Bordfeld

Neben der Neubesetzung in verschiedenen Gremien war die Kinderbetreuung in der Gemeinde ein Schwerpunktthema der Ratssitzung der Gemeinde Bad Grund. Einmal mehr zeigte sich dabei, dass für Rat und Verwaltung die Fortentwicklung und Vielfältigkeit in den Kindertagesstätten ein besonders wichtiges Anliegen sind.

Angenommen wurden zunächst die Jahresabschlüsse des DRK-Kreisverbandes Osterode für die drei Kindertagesstätten in Bad Grund, Gittelde und Windhausen sowie der Jahresabschluss der Kirchengemeinde Badenhausen für die Kindertagesstätte St. Martin in Badenhausen für 2018. Der Träger der Einrichtung in Eisdorf erhält eine Nachzahlung in Höhe von 1 300 Euro.

Nicht so einstimmig, sondern mit einer Gegenstimme, wurde die Kindertagesstätten-Planung der Gemeinde Bad Grund angenommen, in dem es um das Anbauprojekt Badenhausen, die Schaffung von weiteren Betreuungsplätzen in Windhausen sowie den Hinweis ging, dass auch für Gittelde ein Anbau geplant ist.

Die Kindertagesstätte in der Ortschaft Badenhausen wird baulich um eine Ganztagsgruppe mit 15 Krippenplätzen erweitert. Die Finanzierung der Baumaßnahme ist im Haushaltsplan 2020 unter zwingender Einbeziehung von RAT V-Mitteln zu gewährleisten.

Die Kindertagesstätte in Windhausen wird ab dem 1. Januar 2020 um eine Ganztags-Kleingruppe mit zehn Kindergartenplätzen erweitert. Die Kosten in Höhe von rund 20.000 €, wovon 10.000 € eine überplanmäßige Auszahlung ist, werden bereitgestellt.

Die Kindertagesstätte des Fleckens Gittelde soll baulich um eine Ganztagsgruppe mit 15 Krippenplätzen erweitert werden. Dafür wird die Verwaltung die voraussichtlichen Kosten ermitteln und beim Land Niedersachsen Zuschüsse nach RAT V (Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für den weiteren Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren)beantragen. Der Umsetzung der Baumaßnahme ist für 2021 vorgesehen.

Doch bevor dieser und andere Beschlüsse gefasst wurden, legte Bürgermeister Harald Dietzmann erst einmal seinen von Vielfalt getragenen Bericht vor, in dem es unter anderem um die Schulen in der Gemeinde Bad Grund ging.
So werden die Grundschulen von den 5 Milliarden Euro, welche bundesweit für die Aktualisierung der Computerwelt ausgeschüttet werden, ein nicht ganz kleines finanzielles Paket erhalten. Immerhin seien es 77 000 Euro, die für die IT-Ausrüstung zur Verfügung gestellt werden sollen. Schulvertreter und -träger werden sich zusammensetzen und beraten, wie das Geld eingesetzt wird
Erfreuliches wusste er auch über die OBS Badenhausen mitzuteilen. Denn die Zahlen der dort angemeldeten Fünftklässler zeigen erneut auf, dass die Vorgaben des Schulentwicklungskonzeptes bzw. für die Zweizügigkeit auch für das kommende Schuljahr erfüllt werden. Denn immerhin liegen 35 Schulanmeldungen einschl. sogen. Doppelzählungen vor. Die Mindestzahl von 29 Anmeldungen sei damit erkennbar überschritten worden.

Als nächstes kam Dietzmann auf den Straßenbau zu sprechen. So wird die K 422 in Oberhütte von der Einmündung an der K 421 bis zur Sösebrücke saniert. Die Arbeiten sollen Anfang Juli beginnen und bis September abgeschlossen sein.
Für die eigene Straßenbaumaßnahme Rösteberg auf dem Taubenborn laufe zz. erneut die Ausschreibung, nachdem die erste Ausschreibung aufgehoben werden musste. Mehrere Firmen hätten inzwischen Unterlagen angefordert. „Die Hoffnung ist berechtigt, dass Angebote eingereicht werden, die den Kostenrahmen einhalten und diese wichtige Maßnahme endlich angegangen werden kann.“
Nicht unerwähnt ließ der Bürgermeister die neue Feuerwehr-Drehleiter. Denn mittlerweile stehe ein Termin für Vergleichsvorführungen an, zu dem die KWL als ausschreibende Institution eingeladen habe.

Auf die Sanierung des ehemaligen Rathauses, welchem am Markt gelegen ist, legte er Wert auf den Hinweis, dass man bei einem Gesamtvolumen der Finanzierung in Höhe rund 288 000 Euro mit einem angemessenen Eigenanteil in überschaubarem Rahmen plane. Denn das Gesamtvolumen ist schließlich im Haushaltsjahr 2020 unter Einbeziehung einer 73 prozentigen Förderung nach der ZILE- Richtlinie (Zuwendungen zur integrierten ländlichen Entwicklung) und einer Cofinanzierungszuweisung zu veranschlagen. Der verbleibende Eigenanteil könnte über die bestehenden Haushaltsreste beziehungsweise resultierend aus Grundstücksverkaufserlösen sicherstellt werden.

Die vorgesehenen Maßnahmen werde sich aus der Sanierung der Fassade und der Dächer, der Verbesserung der Wärmedämmung im Rahmen der denkmalrechtliche Gestaltungsmöglichkeit, der Erneuerung der Fenster, der Schaffung eines barrierefreien Zugangs, der Anlage zweier Rettungswege und einem separaten Zugang für das erste Obergeschoss, den Einbau einer Sanitäranlage und Teeküche im Erdgeschoss zusammen setzen. ´

Während der Sitzung ging es aber auch um neue Gesichter im Rat und in zwei Ausschüssen.

Denn Windhauens Ortsbürgermeister Burghard Fricke legte sein Amt als Ratsmitglied nieder, und der Rat bestätigte, dass dafür Dirk Grünewald aus Eisdorf nachrückt. Da Fricke auch Vorsitzender des Ausschusses für Jugend, Soziales, Kultur und Tourismus war, benannte die SPD-Fraktion Rüdiger Lösch aus Bad Grund als Nachfolger, der ohnehin schon längere Zeit Mitglied in diesem Fachausschuss ist. Der freigewordene Sitz wird von der SPD-Fraktion später neu besetzt.

Da Peter Kalla seinen Sitz als beratendes Mitglied im Betriebsausschuss zur Verfügung gestellt hatte, stimmte der Rat dem Vorschlag der SPD zu, Alexander Blötz als Nachfolger zu benennen.

Außerdem wurde Rolf Renneberg vom Amtsgericht inzwischen als Schiedsmann der Gemeinde Bad Grund bestätigt, nachdem der Rat im Frühjahr diesen Wahlvorschlag bereits gefasst hatte.

Ein Tagesordnungspunkt konnte gestrichen werden, weil der „Geologische Lehrpfad“ von Bad Grund mittlerweile aufgrund einer Spende wieder instand gesetzt worden ist. Harald Dietzmann dankte in dem Zusammenhang Peter Schwinger, denn der war der Spender.