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16.05.2019

Landrat Reuter: Jahresbericht 2018 prüfen und seriös beurteilen


Reaktion auf Äußerungen der CDU-Kreistagsfraktion

...LK Göttingen

Zu Äußerungen des finanzpolitischen Sprechers der CDU-Kreistagsfraktion, Harm Adam, zum Jahresbericht 2018 des Landkreises Göttingen erklärt Landrat Bernhard Reuter: „Harm Adam hat Recht wenn er erklärt, der Jahresbericht 2018 müsse ausgewertet und Abweichungen zu Planung und Prognosen unter die Lupe genommen werden. Genau das werden wir tun, das ist der Zweck eines Jahresberichts. 

Um ein realistisches Bild zu bekommen werden wir klären, wo es Einmaleffekte gibt, wo durch eigenes Handeln Geld gespart werden konnte, wo veränderte Rahmenbedingungen auf Bundes- und Landesebene durchschlagen, wo Maßnahmen verschoben werden mussten und spätere Haushalte belasten. Erst dann kann eine seriöse Beurteilung erfolgen.

Soweit sind wir noch nicht. Deshalb verwundert das vorschnelle Urteil des finanzpolitischen Sprechers der CDU-Kreistagsfraktion. Noch vor der Beratung im Ausschuss steht für ihn das Ergebnis fest. Das mag aus einer Oppositionshaltung heraus politisch verständlich sein. Wenn aber im gleichen Atemzug die Kompetenz und Rechtschaffenheit von Landkreis-Beschäftigten in Zweifel gezogen werden, kann ich das nicht dulden und weise das entschieden zurück.

Aufgrund übereilter Urteile politische Forderungen zu erheben, ist ebenso fragwürdig wie schiefe Sprachbilder von Dagobert Duck und gierigen Raubrittern. Ich rate zu einer sachlichen, faktenorientierten Diskussion. Sprechblasen auf Comicniveau sind nicht hilfreich.“

 

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