Angebot für Ausbau Schurfbergstraße liegt vor

Positive Aussichten für den Ausbau der Schurfbergstraße/Bergstraße: Ein im Plan liegenden Angebot wird derzeit vom Rechnungsprüfungsamt geprüft

Angebot liegt im Plan und wird derzeit geprüft / Ausbau der Straße Am Rösteberg muss noch warten

...von Herma Niemann

Eine gute Nachricht hatte der Bürgermeister der Gemeinde Bad Grund, Harald Dietzmann, auf der jüngsten Ratssitzung zu vermelden. Nach mehreren Versuchen sei inzwischen ein wirtschaftliches Angebot einer Tiefbaufirma für den Ausbau der Schurfbergstraße/Bergstraße eingegangen.

Das Angebot liege im Plan der Kosten, derzeit prüfe das Rechnungsprüfungsamt das Angebot. Was die Ausschreibung für den Ausbau der Straße Am Rösteberg anginge, sei nur ein Angebot eingegangen, so Dietzmann. Leider liege dies mit rund 2,37 Mio Euro deutlich über den geplanten Kosten mit 1,66 Mio Euro. „Das ist eine Steigerung um 43 Prozent“, so Dietzmann, der sagte, dass diesbezüglich weitere Gespräche mit den entsprechenden Gremien stattfinden sollen. Ein Vorschlag sei, die Ausschreibung im Herbst zu wiederholen.

Die enorme Kostensteigerung treffe nicht nur die Gemeinde und den Eigenbetrieb, sondern eben auch die Anlieger durch die Straßenausbaubeiträge. Bei diesem Thema berichtete Dietzmann, dass sich Regierungskoalition im Niedersächsischen Landtag auf Änderungen bei den Straßenausbaubeiträgen geeinigt habe. „Es wird keinen Paradigmenwechsel geben, aber Reformen“. Die Reformen bezeichnete Dietzmann als erleichternd. Denn zukünftig könnten die fälligen Anliegerbeträge über 20 Jahre verteilt als Ratenzahlung geleistet werden. Was den geplanten Anbau am Kindergarten in Badenhausen anginge, habe man vorausschauend die Landesschulbehörde mit eingeschaltet.

Und warte gerade auf deren Stellungnahme. Die Kosten betragen rund 570.000 Euro, die Förderung betrage 180.000 Euro (12.000 Euro pro Krippenplatz). Zwar habe man vor kurzem vom Städte- und Gemeindebund erfahren, dass die Fördertöpfe erschöpft seien, aber auch wieder aufgestockt werden sollen. Zu der Kritik von Pastor Thomas Waubke am baulichen Zustand des Altbaus sagte der Verwaltungschef, dass man ein sachliches und freundschaftliches Gespräch geführt habe und es inzwischen keine Spannungen mehr gebe. Nach Kritik von W. ist abgestimmt worden, dass ein konstruktiver und sachlicher Austausch zwischen Träger und Verwaltung stattfinden wird. Falls sich im Budget des Gebäudemanagements im Laufe des Jahres günstige Entwicklungen ergeben sollten, sollten sie primär für Kindertagesstätten eingesetzt werden. Vorschlag an den Rat beziehungsweise an die Ratsfraktionen sei, darüber nachzudenken, ob in den nächsten Jahren der Fokus mehr auf die Kindergärten und nicht mehr so sehr auf die Schulgebäude gerichtet werde, denn hier hat die Gemeinde in den vergangenen Jahren viel getan und habe im Rahmen des KIP-Förderprogramms auch noch viel vor.