04.01.2019

Kommunikationsproblem mit Kita-Träger behindert Planung

Für die Sanierungsmaßnahme "Am Rösteberg" in Bad Grund wird eine überplanmäßige Auszahlung bereitgestellt

Der Rat der Gemeinde Bad Grund verabschiedete zahlreiche Beschlüsse

...von Herma Niemann

"Im Moment vermissen wir eine vertrauensvolle partnerschaftliche Zusammenarbeit", betonte der Bürgermeister der Gemeinde Bad Grund, Harald Dietzmann, auf der jünsten Ratssitzung und meinte damit den Träger der Kindertagesstätte in Eisdorf, den Kirchenkreis Harzer Land.

Bis zur Ratssitzung seien keine belastbaren Planzahlen trotz mehrfacher schriftlicher Aufforderung von dem Träger eingetroffen, weswegen man den Kindergartenhaushalt, zumindest was den Bereich der Kita Eisdorf angeht, nach bewährtem Vorbild plant. Eigentlich sollen die Planzahlen nach Abschluss des dritten Quartals eintreffen. Dieser steht im kommenden Haushaltsjahr wieder mit einem Minus, und zwar einem Defiziz von 932.000 Euro, im Plan.

Im gemeindlichen Haushalt 2019 werden Haushaltsmittel wie im Vorjahr in Höhe von 840.000 Euro veranschlagt. Was die Ausweitung der Ganztagsbetreuung angeht, wird diese ab dem kommenden Jahr erstmals in den Einrichtungen in Gittelde und Windhausen angeboten. Haushaltsmittel in Höhe von 20.700 Euro beziehungsweise 12.500 Euro werden hierfür zusätzlich bereitgestellt. Die Ganztagsbetreuung in den Einrichtungen in Bad Grund und Eisdorf wird erweitert. Dafür werden Haushaltsmittel in Höhe von 6.800 Euro zusätzlich bereit gestellt.

Ein Tagesordnungspunkt war auch die Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahme der Straße am "Rösteberg" durch die Ver- und Entsorgungsbetriebe. Zur Finanzierung wird eine überplanmäßige Auszahlung von 73.000 Euro bereitgestellt. Zur Finanzierung des Straßenausbaus "Schurfbergstraße/Bergstraße" soll ebenfalls eine außerplanmäßige Auszahlung erfolgen. Die Höhe beträgt 490.500 Euro, die im Rahmen der gesamtfinanzierung in den Jahren 2019 bis 2020 durch eine erhöhte Förderung in Höhe von 326.500 Euro, durch erhöhte Anliegerbeiträge in 2019 von vorraussichtlich 89.400 Euro sowie durch eine erhöhte Kostenbeteiligung der Ver- und Entsorgungsbetriebe gewährleistet werden.

Verabschiedet wurden auch die Beschlussvorlagen über das LEADER-Projekt in Bad Grund, die zweite Änderung des Dorferneuerungsplans Willensen/Teichhütte sowie über den Jahresabschluss 2017 der Ver- und Entsorgungsbetriebe im Bereich Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung, über die Betriebsabrechnung für das Jahr 2017 inklusive der Kalkulation der Wassergebühren, der Kalkulation der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren und die Beschlussvorlagen über den Wirtschaftsplan 2019 der Ver- und Entsorgungsbetriebe (wir berichteten). Einstimmigkeit herrschte auch beim Beschluss über die HATIX-Einfphrung (wir berichteten) Hierzu sagte Peter Schwinger (CDU), dass, wenn sich HATIX bewähren sollte, dies eine positive Auswirkung auf den Öffentlichen Personennahverkehr haben könnte, die eventuell auch ihre Fahrpläne ausweiten. Und die Urlauber würden für ihren Gästebeitrag, der sich später dann ja nur um vielleicht 25 Cent erhöht, einen Gegenwert im HATIX sehen.

Auch der Haushaltsplan der Gemeinde Bad Grund wurde einstimmig beschlossen. Dazu sagte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Florian Panknin, dass die Verwaltung eine sehr transparente Aufbereitung der Zahlen gelifert habe. Als "dramatisch" bezeichnete Panknin die enormen Kostensteigerungen bei den verschiedenen Straßenbauprojekten. Klaus Bock, Fraktionssprecher der CDU, bezeichnete den Haushalt als gut aufgestellt. In Bezug auf das Innenentwicklungsprojekt LEADER der Bergstadt Bad grund, sagte Bock, er hoffe darauf, dass sich Berstadt dadurch weiter entwickele, und eventuell auch der rest der Gemeinde davon profitieren könne.