22.11.2018

Elbingerode legt unausgeglichenen Haushalt vor

...von Petra Bordfeld

Der Ausschuss für Dorfentwicklung, Bau und Finanzen der Gemeinde Elbingerode befasste sich intensiv mit dem von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsplanentwurf 2019. Dabei konnte der Ergebnishaushalt nicht ausgeglichen dargestellt werden, weil er einen Fehlbedarf in Höhe von 48.000 € ausweist.

So wurde ausführlich darüber diskutiert, welche Punkte im Haushaltsicherungskonzept in Angriff genommen werden sollen, welches der Kämmerer der Samtgemeinde Hattorf, Arnd Barke, im Gasthaus „Zur Weintraube“ aufgrund des Fehlbedarfs im Ergebnishaushalt vorstellte.
So sollen Gespräche zu zwei großen Themenfeldern aufgenommen beziehungsweise fortgeführt werden. Das erste ist die Sporthalle, die ein großer Kostenfaktor im Gemeindehaushalt ist, den Elbingerode nicht mehr stemmen kann. Aus dem Grund sei man bereit, mit der Samtgemeinde Gespräche über eine eventuelle Übertragung zu führen.

Die Kooperationsgespräche mit der Gemeinde Hörden zum Thema Kindergarten sollen fortgesetzt werden. Man müsse versuchen, im Interesse der jüngsten Einwohner und auf Grundlage der vorliegenden Kindergartenbedarfspläne eine win-win Situation für beide Gemeinden zu finden.

Dahingegen sah der Ausschuss keinen Sinn darin, die Straßenbeleuchtung nachts einzuschränken. Schließlich erfolgt schon jetzt eine deutliche Beleuchtungsreduzierung in der Nacht. Das Straßenbegleitgrün werde auch schon von den Einwohnern gepflegt, wofür ihnen ein großes Dankeschön gesagt werden müsse. Eine weitere Erhöhung der Hebesätze für die Realsteuern 2020 wird seitens des Ausschusses nicht weiter verfolgt.

Diese Überlegung wurde diskutiert, weil der Ausschuss empfohlen hat, dass die Grundsteuer A (für land- und forstwirtschaftliche Betriebe) und B (für Grundstücke) ab 2019 auf 450 v.H. und die Gewerbesteuer auf 405 v.H. angehoben werden sollen.
Im Vorfeld dieser Entscheidungen erläuterte Kämmerer Arnd Barke ausführlich das vorliegende Zahlenwerk. Allein durch die geplante Anpassung der Realsteuern können 15 100 € zusätzliche Erträge generiert werden. Jedoch reichen auch diese Mehrerträge nicht aus, um den Ergebnishaushalt ausgleichen zu können.
Im Rahmen der Beratungen konnte jedoch der ursprüngliche Fehlbedarf um 13.000 € auf nunmehr 35.000 € reduziert werden, da einige Veränderungen im Bereich der Unterhaltungsmaßnahmen vorgenommen wurden.

Im investiven Bereich sind 7 500 € für die Erneuerung des Kindergartenzaunes und für die Heizungsanlage der Sporthalle 10 000 € eingeplant.
Ausführlich wurde auch die neugefasste Hundesteuersatzung für die Gemeinde Elbingerode beraten. Aufgrund verschiedener gesetzlicher Änderungen ist es notwendig geworden, eine Neufassung zu erarbeiten.

Der Kämmerer hatte auch die Jahresrechnung 2013 und den damit verbundenen Entlastungsantrag von Gemeindedirektor Rolf Hellwig vorgelegt. Barke erläuterte ausführlich diesen Jahresabschluss, so dass eine entsprechende Beschlussfassung empfohlen wurde.

PLAN FÜR ELBINGERÖDER HAUSHALTSJAHR 2019

Ergebnishaushalt:
Ordentliche Erträge: 447 100 €
Ordentliche Aufwendungen: 495 100 €

Finanzhaushalt:
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit: 427 100 €
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit: 459 300 €
Einzahlungen für Investitionen: 4 500 €
Auszahlungen für Investitionen: 17 500 €
Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit: 13 000 €
Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit: 6 600 €