14.11.2018

Kämmerer Barke stellte Haushalt vor

von Petra Bordfeld

Der Ausschuss für Entwicklung, Steuerung und Finanzen der Samtgemeinde Hattorf hatte sich getroffen, um sich mit der Haushaltssatzung 2019 zu befassen. Kämmerer Arnd Barke stellte die entsprechende Haushaltsplanung anhand des Vorberichtes ausführlich vor. Am Ende der Information und Diskussion fiel die Entscheidung mit zwei Enthaltungen, dieses Werk dem Rat der Samtgemeinde Hattorf zur Beschlussfassung zu empfehlen.

„Wir haben uns an den Ansatzplanungen der vorherigen Jahre orientiert und versucht, so sparsam wie möglich zu sein, um Notwendigkeiten nicht aus dem Auge zu verlieren“, so der Kämmerer eingangs im Café „Eulenhof. Insgesamt kann der Samtgemeindehaushalt im Ergebnishaushalt einen Überschuss in Höhe von 48.000 € ausweisen.

Ein wichtiger Punkt sind die samtgemeindeinternen Finanzbeziehungen. Dabei geht es um die Festsetzung der weitergeleiteten Schlüsselzuweisungen und der Samtgemeindeumlage. Der Spezialfall ist in diesem Zusammenhang allerdings Gemeinde Elbingerode, die aktuell in ihrer Haushaltsplanung einen Fehlbedarf in Höhe von 48.000 € ausweist. Die Ausschussmitglieder waren sich einig, dass im Rahmen der anstehenden Beratungen zu klären sei, ob die Samtgemeinde im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 erneut ihre Ausgleichfunktion erfüllen kann und sollte.
Für anstehende Investitionen müsse ein Kredit in Höhe von 588 500 € eingeplant werden.

Dass sich die Steuerkraft um rund 200 000 € gegenüber dem Vorjahr erhöht hat, zeige die positive Entwicklung in der allgemeinen Wirtschaft.
Auf einzelne Posten eingehend, erläuterte Arnd Barke, dass im kommenden Jahr verschiedene Investitionen auch im Feuerwehrbereich vorgesehen sind. Im Übrigen geht der Brandschutzbedarfsplan jetzt in die Beratungen mit der Feuerwehr und den politischen Gremien.

Ein weiterer wichtiger Punkt für das kommende Jahr sei die Digitalisierung, die jetzt mit allen Möglichkeiten im Rathaus Einzug hält. „Da kommt viel auf uns zu, worauf wir uns vorbereiten müssen, so die Einführung der E-Rechnung oder die Einführung eines Dokumentenmanagementsystems“ erläuterte Kämmerer Arnd Barke.

Aber auch bauliche Maßnahmen an den Grundschulen, der Schulhofbelag der Grundschule Wulften, der Rettungsweg für die Grundschule Hattorf und die Außenchalosien für die Grundschule Hörden seien in die Haushaltsplanung aufgenommen worden. Dabei werde ein weiterer Schwerpunkt auf die Digitalisierung in den Grundschulen gelegt. In diesem Punkt wartete man bereits seit dem Frühjahr dieses Jahres darauf, dass das Land Niedersachsen sein Versprechen der finanziellen Unterstützung realisiert. Auch der Digitalisierungspakt des Bundes soll genutzt werden.

Der Kämmerer machte weiter darauf aufmerksam, dass die Lequiditätskredite, die vor zehn Jahren noch 7,775 Millionen € betragen hatten, mittlerweile so weit reduziert werden konnten, dass jetzt „nur noch 950 000 € zu verzeichnen wären. Diese stolze Leistung könne aber durchaus noch in diesem Jahr weiter fortgesetzt werden. Möglich sei dies nur gewesen, weil die Samtgemeinde und alle Mitgliedsgemeinden an einem Strang gezogen hätten.

Bevor die Haushlatssatzuung 2019 diskutiert wurde, stand aber noch der Beschluss über die Jahresrechnung 2012 und die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters an. Beides erfolgte mit einer Stimmenthaltung.

Auch hier gewährte Arnd Barke Einblicke in den Abschluss, welcher bereits vom Rechnungsprüfungsamt Göttingen geprüft wurde.

ZAHLEN AUS DEM HAUSHALTSPLAN

Ergebnishaushalt:
Ordentliche Ertrage: 7 011 700 €
Ordentliche Aufwendungen: 6 963 700 €

Finanzhaushalt:
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit: 6 675 900 €
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit: 6 310 300 €
Einzahlungen für Investitionstätigkeit: 165 00 €
Auszahlungen für Investitionstätigkeit: 753 500 €
Einzahlungen für Finanztätigkeit: 588 500 €
Auszahlungen für Finanztätigkeit: 316 300 €