Regionales / Gem. Bad Grund / Windhausen

05.10.2018

Haushalt entwickelt sich positiv


Vor kurzem tagte der Rat der Gemeinde Bad Grund im Rathaus Windhausen. Kämmerer Volker Höfert lieferte einen Überblick über das bisherige Haushaltsjahr.

Kämmerer Volkert lieferte Halbjahresbericht / Kindergarten-Budget sollte im Blick gehalten werden

...von Herma Niemann

Das Haushaltsjahr in der Gemeinde Bad Grund entwickelt sich positiv. Das konnte der Kämmerer Volker Höfert auf der jüngsten Sitzung des Gemeinderates berichten. Das geplante Ergebnis von 76.000 Euro sei nicht nur erreicht, sondern könne übertroffen werden.

Die positive Entwicklung werde getragen von einer äußerst positiven Entwicklung der Gewerbesteuererträge, höheren Schlüsselzuweisungen, der realisierten Mehrerträge aus der Grundsteuer A und B sowie einer stabilen Entwicklung der Einkommensteueranteile. Mehraufwendungen in einzelnen Budgets könnten auf diese Weise kompensiert werden, so Höfert. Was die Ertragsseite anginge, lägen zum berichtszeitpunkt die Einnahmen der Grund- und Gewerbesteuer teilweise deutlich über den eingeplanten Summen. Es bestehe sogar die Hoffnung, dass diese Entwicklung auch im zweiten Halbjahr bestätigt werde.

Die Erträge aus Schlüsselzuweisungen seien in diesem Jahr rund 51.500 Euro höher als geplant, wovon jedoch etwa die Hälfte einer erhöhten Kreisumlage aufgezehrt würde. „Insgesamt ist die Ertragslage positiv zu bewerten“, so der Kämmerer, der den Ratsmitgliedern Einblicke in die einzelnen Budgets aufzeigte. Zu beobachten sei der Bereich der Finanzverwaltung durch die Auswirkungen des Sturmschadens Anfang des Jahres. Hier werde ein Nachfinanzierungsbedarf von rund 7.000 Euro gesehen, der im Bedarfsfall durch die Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe sichergestellt werden sollte. Beim Gebäudemanagement sei infolge unerwarteter Entwicklungen nicht auskömmlich. Hier bedarf es einer Nachfinanzierung zur Sicherstellung des Budgets in Höhe von rund 40.000 Euro in Form einer überplanmäßigen Auszahlung.

Das Budget sei im Wesentlichen durch drei Entwicklungen beeinträchtigt. Zum einen müssen geringere Mieteinnahmen infolge von Nichtvermietung freier, aber renovierungsbedürftiger Wohnungen in gemeindeigenen Objekten in der Clausthaler Straße 44 in Bad Grund und in der Dr. Heinrich-Uhde-Straße 8 in Höhe von 16.000 Euro verzeichnet werden. Dazu komme eine hohe Anzahl von Versicherungsschäden, wie Sturmschäden, Einbruchschäden, Wasserschäden, mit der Folge der Inanspruchnahme von jeweils 1.500 Euro Selbstbehalt beziehungsweise kompletter Übernahme des Schadens bei einer Schadenshöhe von unter 1.500 Euro. Dadurch habe man in diesem Bereich einen Mehraufwand von 13.500 Euro. Dazu komme noch die fehlende Möglichkeit zur Bildung von Haushaltsresten für die Erneuerung der Tore am Feuerwehrgerätehaus in Bad Grund durch starke Beanspruchung des Budgets im Jahr 2017. Der nicht eingeplante Mehraufwand betrage hier 13.500 Euro. Wenn man den Bereich Kindergärten betrachte, könne man diesen mit Blick auf die finanziell zur Zeit nicht endgültig zu beurteilenden Auswirkungen in Zusammenhang mit der Einführung der Beitragsfreiheit als risikobehaftet eingestuft werden.

Eine Teilkompensation sei durch die Zuweisung des Landkreises Göttingen aus der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung möglich. Dennoch sei die Gesamtentwicklung positiv zu bewerten und nicht zuletzt ein Ergebnis einer langjährigen, konsequenten Haushaltssicherung im Rahmen des Zukunftsvertrages mit dem Land Niedersachsen. Alle weiteren Anstrengungen würden sich auf die Stabilisierung dieser Entwicklung konzentrieren, die mittelfristig dringend zum Abbau der Fehlbeträge und Liquiditätskredite in Größenordnung von rund 7 Mio Euro führen.

 

Anzeige