15.12.2017

Elbingerodes Haushalt ist wieder ausgeglichen

...von Petra Bordfeld

„Insgesamt ist es ein gelungenes Werk“, so Gemeindedirektor Rolf Hellwig zur Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Elbingerode, auf die er während der Ratssitzung einging, bevor sie anschließend einstimmig angenommen wurde.
Der Ausschuss Dorfentwicklung, Bau und Finanzen habe sich letztendlich ja eingehend mit diesem Haushalt beschäftigt. Dabei habe er zwar einige Änderungen vorgeschlagen, die hätten allerdings am Ergebnis nichts verändert. Damit liegt auch für 2018 ein ausgeglichener Haushalt mit 491.200 € im Volumen vor, was sehr erfreulich wäre.

In dem Haushalt sind übrigens keine investiven Maßnahmen veranschlagt worden, sondern „nur“ die Kredittilgung in Höhe von 6.400 €, womit die Entschuldung weiter fortgesetzt wird. Die Kassenkredite wiederum sind mit 100 000 € festgeschrieben, wobei diese im Wesentlichen ihrem ursprünglichen Zweck dienen, kurzfristige Liquiditätsschwankungen auszugleichen. Es sei einfach angenehm, dass somit ein zweiter Haushalt in Folge ausgeglichen ist. Zwar handele es sich dabei um ein enges Korsett, aber Elbingerode könne damit sowohl aus Sicht der Samtgemeinde, als auch der Kommunalaufsicht sehr gut leben. Denn der problemlosen Genehmigung seitens der Kreis-Behörde stünde somit nichts im Wege.

Aktuell gehe die Verwaltung der Samtgemeinde auch davon aus, dass das Ergebnis des Haushaltes 2017 besser ausfallen könne, als geplant. „Wir hoffen weiterhin auf einen leichten Überschuss - und haben im Moment eine stabile Haushaltslage“, so Hellwig abschließend.

Er kam im Gasthaus „ Zur Weintraube“ aber auch auf weitere zwei positive Punkte zu sprechen. So ist im Elbingeröder Kindergarten zumindest zeitweise eine dritte Kraft im Rahmen der normalen Betreuung vertreten. Denn das Arbeitsamt hat dem von der Samtgemeinde gestellten Antrag zugestimmt.

„Alle Jahre wieder“ ließ der Gemeindedirektor auch das Thema „Leerstände und Leerstandbedrohung“ in der Gemeinde Elbingerode nicht unerwähnt. Im Prinzip sei ihr Slogan „Kein Haus steht leer“ immer noch nahezu zutreffend und sehr erfreulich. Denn es gibt keinen Anlass zu Bedenken. In der Samtgemeinde sehe es etwas anders aus, dort sei ein leichter Anstieg von leeren und ein deutlicher bei der Leerstandbedrohung zu bemerken. Man befände sich aber bei der Beobachtung dieser Sektoren auf einem guten Weg, den man auch nicht verlassen werde.
Die Richtlinie des optionalen Widerspruchsverfahrens wurde vom Gemeindedirektor ebenso angesprochen. Das Land Niedersachsen habe bereits Ende der 90er Jahre das Widerspruchsverfahren in den Verwaltungen abgeschafft.

„Seitdem leben wir ohne den Widerspruch.“ Jetzt soll es wieder eingeführt werden, um die Verwaltungsgerichte zu entlasten. Doch die Gemeinde Elbingerode sollte an der bewährten Form festhalten, da ein spürbarer Vorteil sich weder für Bürger noch für die Gemeinde ergeben würde. Die dafür seitens der Verwaltung vorgeschlagene Richtlinie schlug daher auch vor, auf das „Behördenoptionsmodell“ zu verzichten und den alten, positiv verlaufenen Weg nicht zu verlassen. Nur für bestimmte Ausnahmefälle sollte die Gesetzes-Tür angelehnt bleiben und nicht vollends ins Schloss fallen. „Wir halten die Möglichkeit, die der Gesetzgeber in den Raum stellt, für nicht brauchbar“.

Die Ratsmitglieder sprachen sich einstimmig für den Beschlussvorschlag aus.