Rund 169 Mio. Euro für die Kommunale Infrastruktur in der Region - Saade informiert

...Büro Alexander Saade MdL

Für unsere Region sind insgesamt rund 169 Millionen Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes vorgesehen. Das sieht der Entwurf für das Niedersächsische Kommunalinfrastrukturfördergesetz vor, den Innenministerin Daniela Behrens im Ausschuss für Inneres und Sport vorgestellt hat. Insgesamt verteilt Niedersachsen damit rund 4,7 Milliarden Euro auf seine Kommunen.

Diese rund 169 Millionen Euro gehen zu einem Teil von rund 37,8 Mio. Euro direkt an die Städte und Gemeinden und während der übrige Betrag von ca. 131 Mio. Euro sich auf die Landkreise Göttingen und Goslar verteilen.

“Diese Mittel sind eine starke Unterstützung für den Altkreis Osterode und den Oberharz. Mit diesem Geld können die Kommunen dort anpacken, wo vor Ort der größte Bedarf besteht. Wir sorgen dafür, dass die Bundesmittel schnell, verlässlich und mit möglichst wenig Bürokratie bei den Städten, Gemeinden und Landkreisen ankommen.“, sagt Alexander Saade, SPD- Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Göttingen/Harz.

Der Gesetzentwurf weist den Kommunen feste Budgets zu. Dabei berücksichtigt das Land sowohl die Einwohnerzahl als auch die Finanzkraft. Gemeinden und Samtgemeinden erhalten zusätzlich einen festen Sockelbetrag. Die Kommunen können selbst entscheiden, welche ihrer Infrastrukturprojekte sie mit dem Geld finanzieren. Einen eigenen finanziellen Anteil müssen sie dabei nicht leisten.

„Die Menschen vor Ort wissen am besten, was ihre Kommune braucht“, so Alexander Saade weiter „Und deshalb geben wir den Ortschaften Bad Grund, Bad Lauterberg, Bad Sachsa, Braunlage, Clausthal-Zellerfeld, Hattorf am Harz, Herzberg am Harz, Osterode am Harz und Walkenried nicht nur zusätzliche finanzielle Spielräume, sondern auch viel Freiheit bei der Frage, wo das Geld am meisten bewirkt.”