Land unterstützt Herzberg am Harz und Bad Lauterberg mit Bedarfszuweisung - Saade informiert:

...Büro Alexander Saade MdL

Das Land Niedersachsen unterstützt in diesem Jahr 49 besonders finanzschwache Kommunen mit
sogenannten Bedarfszuweisungen. Insgesamt sind dafür im laufenden Verfahren rund 87 Millionen
Euro aus dem Haushalt vorgsehen. Davon profitieren auch zwei Kommunen aus unserer Region:
Herzberg am Harz und Bad Lauterberg.

Die Bedarfszuweisungen richten sich an Städte, Gemeinden und Landkreise, die sich in einer
besonders schwierigen Haushaltslage befinden und ihre laufenden Aufgaben aus eigener
Steuerkraft nicht vollständig finanzieren können. Ziel der Zuweisungen ist es, Fehlbeträge in den
kommunalen Haushalten abzubauen und die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen zu
stärken.

Die Niedersächsische Ministerin für Inneres, Sport und Digitalisierung, Daniela Behrens, sagt
dazu: „Wir befinden uns über alle staatlichen Ebenen hinweg in einer schwierigen
Haushaltslage. Angesichts der angespannten Haushaltssituation der Kommunen sollen die
Bedarfszuweisungen deshalb so schnell wie möglich bewilligt und ausgezahlt werden.“
Dazu erklärt der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Saade: „Unsere Städte und
Gemeinden stehen seit Jahren unter einem enormen finanziellen Druck. Umso wichtiger ist es,
dass das Land sie in dieser schwierigen Situation nicht allein lässt. Ich freue mich deshalb sehr,
dass mit Herzberg am Harz und Bad Lauterberg gleich zwei Kommunen in meinem Wahlkreis von
den Bedarfszuweisungen profitieren.“

Insgesamt hatten 104 niedersächsische Kommunen Bedarfszuweisungen beantragt. Bewilligt
wurden Hilfen für 49 Kommunen mit einem Gesamtvolumen von 86,95 Millionen Euro. Trotz der
Höhe der Summe können die Mittel aufgrund der weiterhin angespannten Haushaltslage und
steigender Defizite nur einen Teil der Fehlbeträge ausgleichen.

Dazu betont Saade: „Die Bedarfszuweisungen sind ein wichtiges Signal der Solidarität.
Gleichzeitig zeigen die vielen Anträge, wie groß die finanziellen Herausforderungen unserer
Kommunen weiterhin sind. Deshalb müssen wir auch künftig alles daransetzen, Städte und
Gemeinden dauerhaft finanziell zu stärken, damit sie ihre Aufgaben für die Bürger:innen
zuverlässig erfüllen können.“