Moderne Instrumente für Niedersachsens Polizei - Saade informiert

...Sophie Bordeaux / Büro Alexander Saade MdL

Die von der Landesregierung geplante Novelle des Polizeigesetzes (NPOG) gibt der Polizei nach
Einschätzung des polizeipolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Alexander Saade, wichtige neue
Möglichkeiten an die Hand: „Innenministerin Daniela Behrens hat heute eines der modernsten
Polizeigesetze Deutschlands auf den Weg gebracht. Die Polizei bekommt damit einen klaren
Fahrplan für den künftigen Einsatz für ein sicheres Niedersachsen“, sagte der SPD-Abgeordnete.

Saade hob besonders den Einsatz von Bodycams in Wohnungen hervor. „Aus meiner Zeit als
Polizist weiß ich, dass Wohnungen die gefährlichsten Einsatzorte für Polizeibeamt:innen sind.
Daher ist es wichtig und gut, wenn die Einsätze auch beweissicher dokumentiert werden können.“,
erklärte der Innenpolitiker. Wichtig sei auch die Einführung der Fußfessel nach dem „spanischen
Modell“ im Kampf insbesondere gegen häusliche Gewalt. „Wir machen hier einen großen Schritt
zu mehr Sicherheit für Frauen.“, so Saade.

Der SPD-Politiker hob zudem neue Möglichkeiten bei der Videoüberwachung und die Regelungen
zur Bekämpfung und den Einsatz von Drohnen hervor. „Die Echtzeit-Fernidentifizierung und der
KI-Einsatz bei der Suche nach Straftäter:innen erleichtert die Polizeiarbeit. Und angesichts der
Zunahme von Drohnensichtungen benötigen wir Möglichkeiten, Drohnen künftig rechtssicher zu
Boden zu bringen“, sagte Saade.

Das NPOG wird nun an den Innenausschuss überwiesen und weiter beraten. „Ich freue mich auf
den fachlichen Austausch“, sagte Saade.