05.02.2025

Straßenreinigung in Osterode am Harz: Stadtverwaltung prüft Optimierungsmöglichkeiten

...Stadt Osterode am Harz

Die Straßenreinigung trägt maßgeblich zur Sauberkeit und Attraktivität von Osterode am Harz bei. In den vergangenen Jahren sind vermehrt Anfragen aus der Bevölkerung eingegangen, die eine Anpassung der Reinigungsintervalle oder der Zuständigkeiten vorschlagen. Vor diesem Hintergrund hat die Stadtverwaltung gemeinsam mit dem Stadtrat verschiedene Optionen geprüft, um Effizienz, Kosten und die Belastung für Anwohnende in ein ausgewogenes Verhältnis zu bringen. Derzeit erfolgt die Straßenreinigung im Innenstadtbereich während der Sommermonate zweimal wöchentlich, in Neben- und Anliegerstraßen einmal pro Woche.

Folgende Anpassungsoptionen wurden geprüft:

Variante 1: Teilweise Übertragung der Reinigung auf Anwohnende
Eine Möglichkeit war, die Sommerreinigung nur auf stark frequentierte Straßen zu beschränken und die Reinigung in Anliegerstraßen sowie rund um Bushaltestellen den Anwohnenden zu übertragen. Diese Variante würde zu einer erheblichen Kostensteigerung für die Anwohnenden der Straßen führen, die weiterhin von der Stadt bzw. einem externen Dienstleister gereinigt werden, da die Fixkosten auf eine deutlich geringere Anzahl an Straßenkilometern verteilt wären. Zudem wäre eine Zunahme der Verschmutzung in anderen Bereichen zu erwarten. Daher wurde sich gegen diesen Vorschlag entschieden.
Variante 2: Vollständige Übertragung aller Reinigungspflichten auf Anwohnende
Eine weitere Überlegung bestand darin, die Reinigung – einschließlich des Winterdienstes – vollständig in die Verantwortung der Anwohnenden zu legen. Die Stadt würde lediglich Gefahrenstellen und gemeindeeigene Grundstücke reinigen. Erfahrungen aus der Vergangenheit zeigen jedoch, dass dieses Modell zu mehr Verschmutzung führen würde. Außerdem ist eine Zunahme der Gefahren im Winter durch nicht geräumte/gestreute Straßen und Gehwege zu erwarten. Zudem fehlten der Stadt die personellen und technischen Kapazitäten, um die Straßen vor gemeindeeigenen Flächen in ausreichendem Maß zu reinigen. Aus diesen Gründen wurde die Variante für nicht zielführend erachtet.
Variante 3: Einführung von Halteverboten während der Reinigungszeiten
Die Einführung zeitlich begrenzter Halteverbote durch eine Beschilderung wurde ebenfalls geprüft. Allein die Kosten für die Beschaffung neuer Schilder lägen bei rund 60.000 Euro. Die Einhaltung und Durchsetzung der Reinigungs- und Halteverbotszeiten, würde für den Ordnungsbereich einen erheblichen Mehraufwand bedeuten, müsste doch das Halteverbot an bestimmten Tagen auf zahlreichen Straßenkilometern durchgesetzt und mit Bußgeldern belegt werden. Problematisch wären auch kurzfristige Ausfälle der beauftragten Reinigungsunternehmen, da eine Reinigung an einem anderen Wochentag de facto nicht durchführbar wäre. Aufgrund dieser Herausforderungen und der hohen Kosten wurde auch diese Variante verworfen.
Variante 4: Anpassung der Reinigungsintervalle
Eine mögliche Lösung, die derzeit weiter geprüft wird, ist eine Anpassung der Reinigungsintervalle. Die wöchentliche Sommerreinigung in Anliegerstraßen könnte auf einen 14-tägigen Rhythmus umgestellt werden, während die Reinigung der Innenstadt von zweimal auf einmal wöchentlich reduziert würde. Der Winterdienst bliebe unverändert.

Die Stadtverwaltung ist sich der Bedeutung einer zuverlässigen und wirtschaftlich tragbaren Straßenreinigung bewusst. In den kommenden Monaten wird weiter an einer ausgewogenen Lösung gearbeitet, die den Interessen der Anwohnenden gerecht wird und gleichzeitig die Sauberkeit im Stadtgebiet gewährleistet. Über den weiteren Verlauf der Planungen wird die Stadtverwaltung informieren.