Rundum gelungen – Ausschusstagung des Niedersächsischen Städtetages in Osterode am Harz

Die Mitglieder des Rechts- und Verfassungsausschusses des Niedersächsischen Städtetages vor der Sitzung im Rathaus der Stadt Osterode am Harz

...Stadt Osterode am Harz

„Eine rundum gelungene Veranstaltung in Osterode am Harz!“, so das positive Fazit des Vorsitzenden des Rechts- und Verfassungsausschusses des Niedersächsischen Städtetages, Bürgermeister Frank Prüße (Stadt Lehrte): „Seit langer Zeit sind wir zu einer zweitätigen Sitzung zusammen gekommen. Neben dem persönlichen Austausch haben wir wichtige kommunale Themen diskutiert und Erfahrungen ausgetauscht. Augenzwinkernd wird der Ausschuss auch wegen der gewichtigen Themen gerne als „Königsausschuss“ des kommunalen Spitzenverbandes bezeichnet.“

Dem schloss sich Stefan Wittkop, Beigeordneter und Pressesprecher des Niedersächsischen Städtetages, an: „Viele Anmeldungen zur Tagung aus allen Teilen Niedersachsens, ein beeindruckendes Rahmenprogramm, das uns Osterode am Harz nicht nur als malerische Fachwerkstadt mit einer beachtenswerten Geschichte, sondern auch als Stadt mit Herz gezeigt hat, eine erfolgreiche Tagung mit aktuellen Themen und reger Diskussion sowie absolut zufriedene Teilnehmende! Osterode am Harz hat die Messlatte hoch gehängt.“

Durch die Zusammenkunft der zahlreichen Teilnehmenden bereits am Vortag der Sitzung bot sich die Gelegenheit, jenseits einer straffen Tagesordnung in einen konstruktiven Austausch zu kommen. Hierzu trug auch das facettenreiche Rahmenprogramm mit Kirchen- und Stadtführung und einem gemütlichen kulinarischen Abschluss bei. Am nächsten Tag diskutierte der Ausschuss im Ratssaal mit hochkarätigen Referentinnen und Referenten, u.a. ein Oberstaatsanwalt und ein Referent aus dem Innenministerium, vielfältige Themen – von Hasskriminalität bis zu anstehenden Gesetzesnovellen.

Der Niedersächsische Städtetag ist ein kommunaler Spitzenverband, dem u.a. 122 niedersächsische Kommunen auf freiwilliger Basis angehören. Er hat die satzungsmäßigen Aufgaben, seine Mitglieder durch Beratung und Vermittlung des Erfahrungsaustausches in ihrer Arbeit zu fördern, die gemeinsamen Belange wahrzunehmen und gegenüber Landtag und Landesregierung zu vertreten. In der Praxis geschieht dies, indem die öffentlichen Interessen der Städte und Gemeinden durch den Niedersächsischen Städtetag vertreten werden, insbesondere bei der Vorbereitung von Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften, die die Kommunen betreffen.

Zur Vorbereitung von Entscheidungen der Beschlussorgane des Verbandes tagen Fachausschüsse wie der Rechts- und Verfassungsausschuss, in dem die Juristin der Stadt Osterode am Harz, Dr. Viola Sporleder-Geb, seit Jahren die städtischen Interessen vertritt. Durch ihren engagierten Einsatz wurde es möglich, diese Veranstaltung erstmalig in Osterode am Harz stattfinden zu lassen. „Der konstruktive Austausch auf Augenhöhe verschiedener Kommunen untereinander, aber auch mit Vertreterinnen und Vertretern aus Ministerien oder anderen Institutionen ist uns ein großes Anliegen. Nur gemeinsam können wir als Kommunen unsere Interessen gut vertreten, und dabei werden wir vom Niedersächsischen Städtetag hervorragend unterstützt. Wir freuen uns über die erfolgreiche Ausschusstagung in Osterode am Harz!“, betont Erster Stadtrat Thomas Christiansen.