19.05.2023

Klarstellung zum Ausbau des Glasfasernetzes

Tiefbauarbeiten und Verhalten einzelner Werber sorgen für Irritationen

...Stadt Osterode am Harz

Im Zusammenhang mit dem Ausbau des Glasfasernetzes in den Ortschaften und der Nachfragebündelung im Bereich der Kernstadt kam es wiederholt zu Anfragen und Beschwerden zu den Bauarbeiten, aber auch über das Verhalten einzelner Werber der Deutschen Glasfaser.

Tiefbauarbeiten sorgten für Ärger

In den letzten Wochen und Monaten sind zahlreiche Beschwerden über Baustellen der Deutschen Glasfaser bei der Verwaltung eingegangen. Es ging dabei überwiegend um nach Auffassung der Beschwerdeführenden nicht fachgerecht ausgeführte Tiefbauarbeiten, mangelnde Absicherung der Baustellen und den gebietsweise nur schleppenden Fortgang der Versiegelung der aufgebrochenen Oberflächenbeläge. Dies war insbesondere aufgrund der Witterungsverhältnisse, die Tiefbauarbeiten für Monate nicht zuließen, ein großes Thema.

In der großen Mehrzahl reichte es aus, diese Informationen mit der Bitte um Abhilfe, an die Deutsche Glasfaser weiterzugeben. Darüber hinaus organisierte die Stadt Osterode am Harz mehrere Besprechungen, in denen die in Rede stehenden Aspekte mit dem Ziel, diese im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu lösen, angesprochen wurden. In einigen Fällen mussten die Bereiche Tiefbau und Ordnung unmittelbar tätig werden. „Das passierte im Rahmen der ordnungsbehördlichen Aufgaben, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten“, erklärt Bürgermeister Jens Augat.

Verhalten einzelner Werber

Einzelne Bürgerinnen und Bürger haben die Stadt über das teilweise aggressive Verhalten der Werber während der sogenannten Nachfragebündelung informiert. Werber behaupten gar in einzelnen Fällen, sie wären im Auftrag des Bürgermeisters unterwegs. „Die Werber sind weder im Namen und Auftrag der Stadt Osterode am Harz noch persönlich in meinem Auftrag unterwegs“, stellt Augat hierzu klar. Die Werber handeln allein im Auftrag der Deutschen Glasfaser und die Stadt Osterode am Harz hat nichts mit ihnen zu tun, denn jede Bürgerin oder jeder Bürger kann für sich entscheiden, ob mit einem Unternehmen ein privatrechtlicher Vertrag abgeschlossen wird oder eben nicht.

Wieso wird ein Glasfasernetz als wichtig für die Kommune gesehen

Die Stadt folgte dem fachlichen Rat, dass in naher Zukunft ein Glasfaseranschluss bis in jedes Haus ein entscheidender Standortvorteil für Gemeinden sein wird. Die politischen Gremien der Stadt Osterode am Harz hatten sich deshalb einstimmig entschlossen, mit dem einzigen Unternehmen, dass dieses Netz beginnend in den Ortschaften und danach in großen Teilen der Kernstadt sowie Freiheit und Lerbach bauen will, einen Kooperationsvertrag abzuschließen. Diese ist bei der Deutschen Glasfaser Voraussetzung, damit das Unternehmen überhaupt mit der Nachfragebündelung beginnt, ist aber für den eigentlichen Ausbau quasi bedeutungslos, da jedes Unternehmen nach dem Telekommunikationsgesetz grundsätzlich die Möglichkeit hat, Aufbruchgenehmigungen zu beantragen, die die Gemeinden auch erteilen müssen. Nach Abschluss des Kooperationsvertrags mit der Deutschen Glasfaser teilte die Deutsche Telekom im Herbst letzten Jahres mit, den Innenstadtbereich mit Glasfasertechnologie erschließen zu wollen. Eine Überschneidung der Ausbaugebiete beider Unternehmen besteht nur in einigen wenigen Straßenzügen.

Folglich besteht aktuell kein Wettbewerb, da es für Osterode am Harz zum jetzigen Zeitpunkt nur jeweils einen Anbieter gibt und ein geförderter Ausbau in den nächsten fünf bis zehn Jahren nicht in Rede steht. Genau aus diesem Grund hatte die Politik beschlossen, auf die Vorteile der neuen Technologie hinzuweisen und mit beiden Unternehmen jeweils eine Kooperation einzugehen (vgl. auch Bürgermeisterbrief als Teil des Kooperationsvertrags mit der Deutschen Glasfaser). „Politik und Verwaltung sehen in der Glasfasertechnologie einen wichtigen Baustein im Standortwettbewerb mit anderen Kommunen. Mir ist aber wichtig, erneut darauf hinzuweisen, dass jede Bürgerin und jeder Bürger für sich entscheiden kann, ob mit einem Unternehmen ein privatrechtlicher Vertrag abgeschlossen wird oder eben nicht. Die Stadt ist hier völlig außen vor,“ so Bürgermeister Augat.