Bearbeitungsstand Baugenehmigungen in der Bauaufsicht des Landkreises Göttingen

Bauverwaltung des Landkreises Göttingen und Mitglieder des Baubeirats auf der Göttinger Baumesse 2023
(v. links): Stefan Wege (Fachbereichsleiter Bauen), Frank Psotta (Bauingenieur und Baumanagementfachmann), Andrea Sermond (Fachdienstleiterin Bauaufsicht), Doreen Fragel (Baudezernentin), Roman Graf (Architekt und Obmann der Architektenkammer), Birgitt Witter-Wirsam (Präsidentin Arbeitgeberverband Mitte), Thilo Diedrich (Geschäftsführer der Rüdershäuser Zimmerei Erhard Diedrich).

...LK Göttingen

Den aktuellen Bearbeitungsstand eingegangener Bauanträge sowie das künftige Verfahren für die Erteilung von Baugenehmigungen hat die Erste Kreisrätin und Baudezernentin des Landkreises Göttingen Doreen Fragel am Freitag, 17. Februar 2023, gemeinsam mit der Fachdienstleitung Bauaufsicht Andrea Sermond und Mitgliedern des Anfang 2022 gegründeten Baubeirats im Rahmen der Baumesse in der Göttinger Lokhalle vorgestellt.

Erste Bilanz der Maßnahmen: Mit Stand vom 31. Januar 2023 sind 95 Prozent der Bauanträge aus 2019, 90 Prozent aus 2020, 77 Prozent aus 2021 und 35 Prozent aus 2022 abgearbeitet worden. Allein im Zeitraum vom 01. August 2022 bis 31. Januar 2023 konnten insgesamt 492 Fälle abgeschlossen werden.

„Wir sind noch nicht da, wo wir hinwollen“, bekennt die Dezernentin. Für die Abarbeitung der gestellten Anträge und um künftig Stauungen in der Antragstellung zu vermeiden, wurde deshalb ein Bündel von Maßnahmen auf den Weg gebracht. Ziel ist es, eine Baugenehmigung nach Vorliegen eines vollständigen Antrages binnen 3 Monaten auszustellen.

Die Organisation des Fachdienstes wurde von einem externen Büro analysiert. Die Umsetzung der dabei erarbeiteten Vorschläge ist ab März 2023 geplant. Bauanträge sollen schnell bearbeitet werden, sodass im vergangenen Jahr sieben Vollzeitstellen neu geschaffen wurden, zwei davon sind noch unbesetzt. Zusätzlich zu dem eingestellten Personal wurden alle Akten der Jahre 2019 bis 2021 gesichtet, nach Wichtigkeit geordnet und bearbeitet. Priorität haben dabei Kindergärten, Krippen, Schulen, Projekte mit Drittmittelförderung sowie Infrastrukturprojekte der Wirtschaft.

Seit September 2022 besteht für den Landkreis die Möglichkeit, unvollständig gestellte Bauanträge, die innerhalb der gesetzlichen Frist durch Nachreichen der geforderten Unterlagen nicht vervollständigt wurden, durch die untere Bauaufsichtsbehörde zu schließen. Durch die konsequente Umsetzung dieser gesetzlichen Rücknahmefiktion gem. § 69 Abs.2 der Niedersächsischen Bauordnung werden Verfahren, die nicht weiterbearbeitet werden können, beendet und der Antrag muss neu gestellt werden.

Als weiteres unterstützendes Element wurde ein Baubeirat gegründet. In diesem Gremium tauscht sich die Bauverwaltung regelmäßig mit Fachleuten aus Architektur, Bauingenieurwesen und Handwerk aus. Gemeinsam mit der Architektenkammer Niedersachsen und allen Mitarbeiter*innen des zuständigen Fachdienstes sowie 30 Architekt*innen, die regelmäßig beim Landkreis Bauanträge einreichen, ist außerdem ein Fachworkshop im August durchgeführt wurden. Ziele sind eine Verbesserung der Kommunikation und schnellere Verfahrensabläufe. Ein weiterer Fachworkshop ist mit Architekt*innen aus der Region Göttingen geplant. Er soll unter anderem unterstützen, den Leitfaden „Der schnelle Weg zur Baugenehmigung“ der Architektenkammer Niedersachsen im Sommer 2023 und dessen Umsetzung in Göttingen bekannt zu machen.

Die Bauaufsicht leistet weiterhin derzeit interne Vorarbeiten unter Beteiligung der Mitarbeiter*innen für die ab 01. Januar 2024 anstehende Digitalisierung der Niedersächsischen Bauordnung. Dabei stimmt man sich mit den umliegenden Landkreisen und der Stadt Göttingen ab.

Die Mitarbeiter*innen der Bauaufsicht sind für Rückfragen und Terminabsprachen telefonisch ab Mittwoch, den 01.März 2023, montags und mittwochs, 09:00 bis 12:00 Uhr und donnerstags 13:30 bis 16:00 Uhr erreichbar. Die Möglichkeit, Termine für andere Zeiten zu vereinbaren, bleibt davon unberührt.

Sie erreichen die untere Bauaufsichtsbehörde zu den o.g. Zeiten per Telefon am Standort Osterode unter 05522 960-4625 oder am Standort Göttingen unter 0551 525-2725 sowie per E-Mail unter bauaufsicht@landkreisgoettingen.de.