07.10.2022

Beim Rat Wulften herrschte Einstimmigkeit vor

von Petra Bordfeld

Gleich, welcher Tagesordnungspunkt zur Sprache gekommen war, die erfreulich große Zahl an Zuhörern erlebte am Ende stets Einstimmigkeit bei den Mitgliedern des Wulftener Rates. Das galt auch für den Punkt, der sich um den Energieeinsparungsplan der Gemeinde drehte.

Akzeptiert wurde, dass in angemessener Zeit alle Durchlauferhitzer und Einzelboiler an Handwaschtischen dauerhaft abgeschaltet werden. Dieser Entschluss gilt auch während der Ferienzeiten fürs Abschalten der zentralen Warmwasserbereitung in Sporthallen und -stätten. Weiterhin soll die Straßenbeleuchtung nicht mehr die ganze Nacht erstrahlen, sondern von 23 bis 5 Uhr abgeschaltet werden.

Gemeindedirektor Henning Kunstin mahnte an, dass ein Gespräch mit der Harz Energie deutlich gemacht hätte, dass die aktuellen Energieaufwendungen sich sehr bemerkbar bei Haushaltsplanung 2023 bemerkbar machen werde. Denn der Strom dürfte 3,5 Mal so teuer werden wie zurzeit, das Gas sogar 7,3 Mal. Eben diese Mehrkosten, die dadurch entstehen könnten, dürften sich für Wulften auf fast 92 000 € belaufen.

Als es um die erste Nachtragshaushaltssatzung ging, welche bereits vom Ausschuss für Entwicklung, Bauen und Finanzen am Vortrag angenommen wurde, legte Henning Kunstin noch ergänzende, von Ausgaben geprägte Erläuterungen vor. Er mahnte an, dass diese Nachtragshaushaltssatzung notwendig geworden sei, weil die Ausgaben für diverse Projekte die bislang vergebene Finanzgrenze weit überschreiten dürften.

So müssten allein für die Restaurierung des Schützenhauses bei den Investitionen 500 000 € mehr eigenstellt werden, weil die Kosten enorm gestiegen sind.
Weiter müssten 250 000 € in die Breite Straße einfließen, Grund dafür sei die unumgängliche Erneuerung der Brücke. Weil die Nachfrage nach einem Zuschuss bei der Anbringung von Fotovoltaik-Anlagen auf Privathäuser seitens der Gemeinde sehr stark geworden sei, müssten hier weitere 10 000 € bereitgestellt werden.

Die größte Maßnahme sei allerdings die Kindertagesstätte, die zu klein geworden ist. Denn für den möglichen Anbau im Bereich des Gebäudes oder den Ausbau der OBS-Gebäudes in Wulften müssten rund 1 Million € freigestellt werden. Allerdings gebe es noch viele Kita-Themen, die zu bearbeiten und zu hinterfragen seien. Der Nachtrag müsse aber schon jetzt auf den Weg gebracht werden, damit zumindest die benötigten Mittel auf dem Papier festgeschrieben sind und die Gemeinde handlungsfähig bleibt.

Weiter wurde beschlossen, dass ab dem Haushaltsjahr 2023 keine Kostenerstattungen für Bauhofleistungen zwischen der Samtgemeinde und den Mitgliedsgemeinden – so auch Wulften – erhoben werden soll. Die Samtgemeindeumlage wird entsprechend angepasst.

Zu diesem Punkt vermittele der Samtgemeindedirektor Kunstin ein paar Erläuterungen. Zurzeit seien die Bauhofleistungen, die der Gemeinde zur Verfügung gestellt werden, reine Nettobeträge. Die Mitarbeiter leisteten ihren Dienst in Wulften ab und es erfolge eine Nettoberechnung zwischen Verwaltung und Wulften. „Diese Netto-Abrechnung darf es aber nicht mehr geben.“ Denn die Gemeinde dürfe bei Inanspruchleistungen des Bauhofes auch andere Betriebe beauftragen, womit sie rein theoretisch in den freien Markt eintrete. Wenn sie das täte, dann müsse sie auch Steuern bezahlen.

Um diesem Umsatzseuerthema zu umgehen, gebe es eine rechtliche Grauzone, wie man sich die Mehrbelastung mittels der Umsatzsteuer ersparen könne. Dies geschehe, indem die zu veranschlagenden Kosten für Arbeit nicht mehr über Stunden, sondern einmalig pauschal berechnet werden, was im kommenden Jahr entgegen der Mehrbelastung eine Einsparung von stolzen 19 000 € ausmache. Durch eine leicht erhöhte Samtgemeindeumlage könne dieses Unterfangen funktionieren, wenn alle Gemeinden mitmachten. „Wenn sich alle einig sind, wird der Samtgemeinderat das Projekt im November umsetzten“.
Bürgermeisterin Elvi Schaper ließ dann alle noch wissen, dass es am 1. Advent in Zusammenarbeit mit den Vereinen und Verbänden wieder einen Weihnachtsmarkt geben wird. Erstmals wird er um den Anger herum ausgerichtet werden.

Die Fertigstellung des Bolzplatzes wiederum sei von den Vereinen und Verbänden unter der Federführung von Frank Berlin und den Ratsmitgliedern in Angriff genommen worden. Da sich dieser Platz in einem desolaten Zustand befunden habe, dürfte es aber noch einige Arbeiten erfordern, bevor er bespielbar ist.

BILDTEXT
Vor zwei Jahren fand in der Vorweihnachtszeit ein Gottesdienst auf dem Anger statt, jetzt wird dort der Weihnachtsmarkt zum Verweilen einladen. Archiv-Foto: Petra Bordfeld