Regionales / SG Hattorf / Hattorf
16.09.2022
Nachtraghaushalt bringt positives Ergebnis
Der Finanzausschuss der Gemeinde Hattorf tagte im Saal des Dorfgemeinschaftshauses
Der Finanzausschuss der Gemeinde Hattorf diskutierte auch über die gestiegenen Energiekosten
...von Herma Niemann
Als eine sehr erfreuliche Vorlage bezeichnetet der stellvertretende Gemeindedirektor, Arnd Barke, die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Hattorf für das Jahr 2022. Darin werden insgesamt sieben Produktkonten im Ergebnishaushalt verändert.
Der Auslöser ist eine positive Entwicklung auf der Ertragsseite im Bereich der Gewerbesteuer in Höhe von 900.000 Euro und den Gemeindeanteilen an der Einkommenssteuer in Höhe von 50.000 Euro. „Das ist eine einmalige Konstellation, was natürlich schade ist“, so Barke. Eine Änderungsliste war dem Beschluss beigefügt.
Des weiteren müssen die Ansätze im Aufwandsbereich der baulichen Unterhaltung des Dorfgemeinschaftshauses (DGH), Gerichtskosten für das Verfahren bezüglich des Hallenbodens im DGH, Honorarkosten für die Planung Ausbau Stockenbleek und die Gewerbesteuerumlage angepasst werden. Im Ergebnis werde ein Überschuss von 368.000 Euro ausgewiesen. Die positive Entwicklung führt aufgrund der anzuwendenden Berechnungsgrundlage aber auch zu einer erhöhten Kreis- und Samtgemeindeumlage im kommenden Jahr. Aus diesem Grund erfolgt gleichzeitig auch die Bildung einer Rückstellung.
Weiter sagte Barke, dass in 2023 aufgrund der hohen Energiepreise weniger erfreulich werde. „Wir müssen damit rechnen, dass wir bei Gas mit einem Faktor von 7,3 und bei Strom mit einem Faktor von 3,5 multiplizieren müssen“, so Barke das reißt Löcher in alle Haushalte, da blicke ich eher sorgenvoll in die Zukunft“. Der stellvertretende Gemeindedirektor gehe davon aus, dass alle Haushalte der Samtgemeinde Hattorf unausgeglichen sein werden. Wie man bei einer Kammertagung gemeinsam beraten habe, sei es hilfreich wenn die Kommunalaufsicht angesichts der Kostenexplosion bei der Energie „über ihren Schatten springen würde“, wie Barke sagte, und die Kommunen keine Haushaltssicherungskonzepte aufstellen müssen. In den vergangenen Jahren hätte man die Haushalte immer gestemmt, und auf einmal bekäme man etwas vorgesetzt, wofür die Kommunen nichts könnten. Überspitzt dargestellt sagte Barke, dass es ja nicht sein könne, wenn man deswegen zum Beispiel das DGH schließen müsse.
Ausschussmitglied Rolf Hosang (CDU) sagte dazu, dass man mit einem Sicherungskonzept Dinge treffe, die das Leben lebenswert machen, nämlich die freiwilligen Leistungen. Frank Kaiser sagte in der Runde, dass er aufgrund der Energiesparmaßnahmen nicht in der Zeitung lesen möchte, dass hier die Vereine kalt duschen müssen. „Die Pandemie hat die Vereine schon gebeutelt, die Vereine und Verbände legen gerade erst wieder los und Sportlern ist nicht zuzumuten, dass sie anschließend drei Stunden im Bus sitzen und vor sich hin stinken“, so Kaiser. Bei der Bundesliga werde mit Sicherheit nicht kalt geduscht. „Die Vereine und Verbände sind unser Kitt“. Auf Nachfrage antwortete Barke, dass die Angelegenheit Hallenfußboden im DGH bei Gericht sei. Ein Sachverständiger müsse eingeschaltet werden, der sich den verbauten Fußboden ansehe. Zum Hintergrund: Vor etwa zwei Jahren erfolgte eine Ausschreibung für die Verlegung eines neuen Hallenfußbodens, dieser entsprach aber nicht der angeforderten Qualität. In der Sitzung wurde auch die Jahresrechnung 2019 einstimmig verabschiedet. Der ordentliche Überschuss in Höhe von 274.789 Euro wird in voller Höhe den Rücklagen aus ordentlichen Überschüssen zugeführt.
