14.09.2022

Auf Elbingerode kommen hohe Strom- und Energiekosten zu

Licht aus: Nur die Hälfte der Lichtquellen brannte bei der Ratssitzung in der Turnhalle in Elbingerode

In der Ratssitzung wurden erste Sparmaßnahmen beschlossen

...von Herma Niemann

Dass es in den Kommunen demnächst auch energiesparender zugehen muss, zeigte sich schon bei der Sitzung des Rates in Elbingerode am Montagabend in der Turnhalle. Hier waren bereits nur die Hälfte der Lichtquellen eingeschaltet, um Strom zu sparen. Und auch die erste Beschlussvorlage beschäftigte sich mit Energiesparen. Der stellvertretende Gemeindedirektor, Arnd Barke, stellte den Energieeinsparungsplan vor. Angesichts der negativen Entwicklung auf dem europäischen Energiesektor und der von der Bundesregierung prognostizierten möglicherweise eingeschränkten Gasversorgung ab Herbst diesen Jahres erscheine eine Betrachtung zur Einsparung noch im laufenden Jahr unverzichtbar, so Barke.

In Bezug auf die Bürgermeisterrunde im August, der aktuellen Veröffentlichung durch die Niedersächsische Staatskanzlei sowie dem Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund seien die Kommunen und Verwaltungen angehalten, ihren Beitrag zu leisten. So ist vorgesehen, den Kindergarten im Zeitraum vom 19. Dezember bis 30. Dezember zu schließen, um Strom für Licht zu sparen und die Absenkung der Raumtemperatur zum Beispiel auf 16 Grad zu ermöglichen. Außerdem soll dauerhaft die Abschaltung von Durchlauferhitzern/Einzelboiler an Waschtischen erfolgen. Auch ist die Abschaltung der zentralen Warmwasserbereitung in Sporthallen während der Ferienzeiten vorgesehen und es soll die Straßenbeleuchtung in der Zeit zwischen 23 und 5 Uhr abgeschaltet werden. Wie Barke weiter berichtete, sollen die Energieaufwendungen durch die HarzEnergie für die Haushaltsplanung 2023 für Strom mit einem Steigerungsfaktor von 3,5 und bei Gas mit einem Faktor von 7,3 multipliziert werden. „Die Mehrkosten, die dadurch im Vergleich zum Vorjahr entstehen, belaufen sich für Strom und Gas auf 50.223 Euro“, so Barke „das ist eine Menge Holz, für 2023 sehe ich das sehr negativ“. Die Mitglieder des Rates stimmten der Beschlussvorlage zu, bis auf den ersten Punkt der zusätzlichen Schließung des Kindergarten. Hier sollen noch Gespräche mit der Leitung und den Eltern erfolgen.

Auf der anderen Seite kann sich die Gemeinde Elbingerode jedoch in diesem Jahr noch über eine Nachtragshaushaltssatzung freuen. Wie Barke berichtete, müssen aufgrund der aktuellen positiven Entwicklung auf der Ertragsseite im Bereich der Gewerbesteuer und bei den Gemeindeanteilen an der Einkommenssteuer Änderungen vorgenommen werden. Die Gewerbesteuer habe sich einmalig in diesem Jahr um 250.000 Euro erhöht. Diese positiven Entwicklungen führen aufgrund der anzuwendenden Berechnungsgrundlagen zu einer erhöhten Kreis- und Samtgemeindeumlage im kommenden Jahr. Aus diesem Grund erfolgt gleichzeitig eine Rückstellung im Rahmen des Finanzausgleichs im Jahr 2022.

Verabschiedet wurde auch der Beschluss darüber, ab dem kommenden Jahr keine Kostenerstattungen für Bauhofleistungen zwischen der Samtgemeinde und den Mitgliedsgemeinden zu erheben. Das hat den Hintergrund, dass mit dem Steueränderungsgesetz verabschiedete Neuregelung der Unternehmereigenschaft von juristischen Personen des öffentlichen Rechts zahlreiche Auswirkungen auf die Besteuerung der öffentlichen Hand haben. Betroffen seien hiervon insbesondere Kommunen, so Barke. Demnach könnten auch die Bauhofleistungen umsatzsteuerpflichtig werden. Zur Vermeidung dieser Steuerpflicht besteht die Möglichkeit der Realisierung der Bauhofleistungen über die Samtgemeindeumlage. Mit dieser Regelung würde die Samtgemeinde 65.000 Euro und Elbingerode 3.700 Euro an Steuerlast sparen. Im weiteren Verlauf stimmten die Ratsmitglieder auch einstimmig über die Jahresrechnung 2019 ab. Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Göttingen habe einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt, so Barke. Das negative Jahresergebnis in Höhe von 36.686 Euro wird in der Bilanz vorgetragen, da Elbingerode den Fehlbetrag mangels Rücklage nicht decken kann. In seinem Bericht erwähnte der Bürgermeister Helmut Otto, dass er es nicht mehr hinnehmen werde, dass auf einem Grundstück in Elbingerode, das der Gemeinde gehöre, regelmäßig Bänke, Tische, Stühle abgelegt würden. „Ich schlage vor, dem Einwohner 14 Tage Zeit zum Entfernen zu geben, ansonsten wird die Gemeinde einschreiten“, so Otto. Die Verwaltung wird den betreffenden Einwohner diesbezüglich anschreiben.