17.03.2022

Kritik an „Geschäftsgebaren“ der Deutschen Glasfaser

Frank Kaiser (links) bei der Verpflichtung von Dennis Kiekenap

Das Vorgehen beim Pilotprojekt der Passivanschlüsse warf im Rat der Gemeinde Hattorf Fragen auf.

von Herma Niemann

In der jüngsten Sitzung des Rates der Gemeinde Hattorf wurde Kritik an dem Unternehmen Deutsche Glasfaser geübt. Wie Ratsherr Rolf Hosang (CDU) berichtete, habe er in der letzten Februarwoche von sogenannten Passivanschlüssen im Rahmen eines Pilotprojektes der Deutschen Glasfaser erfahren. Daraufhin habe er einen solchen Anschluss am 3. März bei dem Unternehmen beantragen wollen.

Hosang wurde daraufhin mitgeteilt, dass die Frist am 25. Februar abgelaufen sei und dass Flyer verteilt worden seien, auf denen die Frist mitgeteilt wurde. Hosang, wie wohl auch viele andere Haushalte, hätten einen solchen Flyer allerdings nicht erhalten. Auf seine Frage, warum bei der ersten Nachfragebündelung nie auf diese Möglichkeit eines kostenlosen Passivanschlusses hingewiesen wurde und weiterhin ein endgültiger Auftrag zum Abschluss erst durch das vor Ort stattfindende Gespräch stattfand, erhielt er keine Antwort.

„In meinen Augen wurden somit die Vertragspartner der ersten Stunde zum Erreichen der nötigen 40 Prozent getäuscht. Das Geschäftsgebaren der Deutschen Glasfaser ist für mich sehr fragwürdig“, so Hosang, der die Verwaltung bat, sich darum zu kümmern. Hierzu sagte der Bürgermeister Frank Kaiser (SPD), dass Anfang April Vertreter der Deutschen Glasfaser nach Hattorf kämen, in der Hoffnung, dass man sich einig werde. Wie Kaiser sagte, sei zum Beispiel die Gemeinde Elbingerode komplett aus diesem Pilotprojekt herausgenommen. „Wir brauchen in Hattorf schnelles Internet, gerade auch für unsere Gewerbetreibenden“, so Kaiser.

Verabschiedet wurde in der Sitzung das Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Uferstraße“. Wie der Gemeindedirektor, Henning Kunstin, erklärte, sollen dort zwischen acht und zehn Bauplätze entstehen, die von privaten Bauherren erschlossen und bebaut werden sollen. Da normalerweise die Erschließung in den Händen der Gemeinde liege, sei dieses Verfahren nötig. Die Aufstellung des Bauleitplanes ist erforderlich, um die weitere städtebauliche Entwicklung der Gemeinde Hattorf im festgesetzten räumlichen Geltungsbereich für künftige Vorhaben nach den Vorgaben des Baugesetzbuches vorzubereiten.

Das Planverfahren hat formell und materiell einen Stand erreicht, der den Abwägungs- und Satzungsbeschluss ermöglicht und erfordert. „Die Grundstücke liegen im Innenbereich“, so Kaiser „in diesem Fall ist das Vorgehen eine Ausnahme, aber wir wollen ja auch die Baulücken schließen“. Auf die Frage von Hosang, ob die Straße für den dann bei Baubeginn herrschenden Schwerlastverkehr ausgerichtet sei, sagte Nils-Hendrik Baum (SPD), dass Straßen normalerweise für eine Traglast von 40 Tonnen ausgelegt seien. Man einigte sich darauf, im Rahmen des Bauausschusses einen Ortstermin zu vereinbaren.

Einstimmig verabschiedet wurde auch die Jahresrechnung 2018. Diese weist einen Jahresüberschuss in Höhe von 279.344 Euro aus, der der Überschussrücklage zugeführt wird. In seinem Bericht erwähnte Kunstin, dass im Zuge der technischen Erneuerungen der Stellwerke durch die Deutsche Bahn, der Bahnübergang „Weiße Brücke“ um 30 Meter in Richtung Wulften versetzt werde. Dieser Bahnübergang wird hauptsächlich landwirtschaftlich genutzt.

Offiziell verpflichtet wurde in der Ratssitzung Dennis Kiekenap (SPD) als neues Ratsmitglied.