Regionales / Gem. Bad Grund / Windhausen
26.06.2017
Ratsmitglieder waren sich in allen Beschlüssen einig
In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurden unter anderem Aufstellung von Bebauungsplänen sowie die Finanzierung der Stiftung Welterbe Harz/Bergbaumuseum Knesebeckschacht verabschiedet.
von Herma Niemann
Windhausen. Als eine der kürzesten Sitzungen in seiner Amtszeit bezeichnete der Ratsvorsitzende Manfred von Daak die jüngste Gemeinderatssitzung, in der am Donnerstag, 15.06. zehn Beschlüsse in nicht mal einer halben Stunde einstimmig verabschiedet wurden.
Der wohl wichtigste Punkt für die anwesenden Zuhörerinnen war die Ganztagsbetreuung in den Kindergärten der Gemeinde. Dazu sagte der Bürgermeister Harald Dietzmann, dass die Verwaltung und die Fraktionen hinter dem stehen, sich der Ganztagsbetreuung zu öffnen und sich zu dem Thema beraten. Dazu seien die Träger der Einrichtungen auch aufgefordert, eine aktuelle Abfrage bei den Eltern zu starten, um den genauen Bedarf festzustellen. Auf dieser Grundlage könnten dann Strukturen erarbeitet und nach der Sommerpause ein Entschluss gefasst werden. Ab Oktober soll zudem die Kleingruppe im Kindergarten in Bad Grund von bisher zehn auf 18 Plätze zu einer Regelgruppe erweitert werden.
Auch der Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2016 der Kindertagestätten wurde verabschiedet. Dieser weist ein Defizit in Höhe von 664000 Euro aus. Dabei sei man noch mit einem blauen Auge davon gekommen, da die Träger ursprünglich in ihrer Planung rund 707000 Euro prognostiziert hätten, sagte der Verwaltungschef. Schlussendlich verbleibe es in Anbetracht des Haushaltsansatzes in Höhe von 650000 Euro bei einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von rund 14000 Euro.
Verabschiedet wurden auch die Aufstellungen von Bebauungsplänen in Gittelde Vor der Welt, in Teichhütte Breslauer Straße und in Windhausen Mühlenwiese (wir berichteten).
Einig waren sich die Ratsmitglieder auch bei der Finanzierung der Stiftung Welterbe Harz Bergbaumuseum Schachtanlage Knesebeck in Bad Grund. Hier geht es darum vier Harzer Museum Museen, darunter das Bergbaumuseum in Bad Grund, unter das gemeinsame Dach des UNESCO Welterbe Harz zu bringen durch die Errichtung tragfähiger Finanz-, Personal- und Institutionsstrukturen. Für die Erledigung der in der Stiftung Welterbe Harz künftig zusammengeführten zentralen Aufgaben und Handlungsfelder gewährt die Gemeinde Bad Grund für einen Zeitraum von zunächst fünf Jahren einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 8500 Euro.
Mit der Realisierung des Projektes rechnet man Ende 2018, Anfang 2019. Insgesamt entsteht ein Finanzierungsbedarf von 690000 Euro. Vom Land Niedersachsen erhält die Stiftung Welterbe momentan 230000 Euro für das Vorhaben. Diese Summe wird ab 2018 vom Land auf 460000 Euro verdoppelt, wenn die an dem Welterbe beteiligten Partner die Hälfte dazugeben. Für die museale Umgestaltung der vier Museen erhält das Trafo-Projekt 150000 Euro aus der Kulturstiftung des Bundes.
Im weiteren Verlauf stimmte der Ortsrat dafür, dass die Freiwillige Feuerwehr und der FC Windhausen, die sich im Rahmen in ihrer Vereinsarbeit um den Jugendraum kümmern, für die offene Jugendarbeit pro Jahr 432 Euro bekommen. Der Betrag für dieses Jahr wird anteilig ab Mai zur Verfügung gestellt.
Im Anschluss stellte Olaf de Vries als Sprecher der SPD-Fraktion gleich mehrere Anträge, denen der Rat ebenso zustimmte. Unter anderem soll die Verwaltung beauftragt werden, eine Liste der Straßen zu erstellen, die förderfähig saniert werden können und ob es auch Fördermöglichkeiten für einen vereinfachten Straßenausbau gebe. Außerdem soll die Verwaltung nach einer Sportstättenförderung beim Landkreis Göttingen nachfragen, mit der die kleine Sporthalle in Badenhausen saniert werden könne.
In seinem Bericht erwähnte der Bürgermeister, dass es ein Zwischenverhandlungsergebnis bei der öffentlich rechtlichen Vereinbarung der Jugendhilfe mit dem Landkreis Göttingen gebe. Dieser gewähre den Kommunen vier Mio Euro als Betriebskostenzuschuss für die Kindertagesstätten.
Gegen Ende stellte Peter Schwinger (CDU) im Zusammenhang mit der Berichterstattung über das Ende der Amtszeit nach der Wahlperiode 2019 des Bürgermeisters der Stadt Osterode, Klaus Becker, die Frage, ob Planungen für eine Fusion der Gemeinde Bad Grund und der Stadt Osterode vorliegen würden. Hierzu sagte Dietzmann, dass es keine aktive Diskussion zu diesem Thema gebe. Er ginge davon aus, dass sich nichts ändern werde.
