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03.05.2021

Höhlenerlebniszentrum soll „Außerschulischer Lernstandort“ werden


Der Göttinger Kreistag hat entschieden: Das Höhlenerlebniszentrum Bad Grund soll „Außerschulischer Lernstandort für nachhaltige Entwicklung“ werden. Die Bauarbeiten zum Erweiterungsbau laufen an

Der Göttinger Kreistag tagte am Dienstag in der Osteroder Stadthalle/Leistungsempfänger erhalten vom Landkreis medizinische Masken kostenlos

...von Herma Niemann

Mit mehreren Enthaltungen, aber mehrheitlich beschlossen hat der Göttinger Kreistag, der am Dienstag in der Osterode Stadthalle tagte, dass das Höhlenerlebniszentrum Bad Grund (HEZ) „Außerschulischer Lernstandort für nachhaltige Entwicklung“ (BNE) werden soll. Den Antrag , dass die Verwaltung die notwendigen Schritte dazu einleiten soll, wurde von der Gruppe SPD/Grüne/FWLG eingebracht.

Dr. Andreas Philippi (SPD) betonte, dass das HEZ für ihn eine hohe Strahlkraft habe und die klassische Museumsstruktur mit der modernen Technologie verbinde. „Die Brücke zwischen der Forschung und dem HEZ ist die Bildung, die wissenschaftlich fundiert ist. Das ist heute wichtiger denn je“. Das HEZ gehöre zu den meistbesuchten Höhlen, ergänzte Dietmar Ehbrecht (FWLG). „Die Funde aus der Lichtensteinhöhle bei Förste gehören zu den Höhepunkten der europäischen Höhlenarchäologie.

Das HEZ würde die Niedersächsischen Lernorte sinnvoll abrunden“. Sebastian Bornemann (CDU) nannte den Antrag zwar ein ehrbares Anliegen, was aber kurz- und auch mittelfristig nicht zu erreichen sei. Das HEZ habe inzwischen schon zwei Absagen von der Niedersächsischen Landesschulbehörde bei der Bewerbung als „Außerschulischer Lernstandort“ erhalten, erklärte Bornemann. Die Voraussetzungen seien hoch und können von der Einrichtung momentan nicht erreicht werden, auch nicht, ohne zusätzliches Personal einzustellen, was wiederum den Haushalt belaste. Dem HEZ würden anscheinend wichtige Voraussetzungen für die Anerkennung fehlen.

Zu Bedenken sei laut Bornemann auch, das der Erweiterungsbau des HEZ noch mindestens bis zum Jahr 2022 dauere, also vor dem Jahr 2023 keine adäquate erneute Bewerbung des HEZ erfolgen könne. Bornemann plädierte dafür, den Antrag zurückzuziehen und zu einem passenderem Zeitpunkt einzubringen. „Wir stehen dahinter, aber nicht in dieser halbgaren Form“, so Bornemann. Dr. Thomas Stiller (FDP) betonte, dass man doch bemüht sei, die Region als herausragend darzustellen. „Es ist wichtig, dass wir uns auf den Weg machen und im Tourismus im Harz und im Landkreis Impulse setzen. „Bildung, Kultur, Natur, es liegt im Zeitgeist, all das in der Nähe zu finden“, so Dr. Stiller.

Eine gute Nachricht aus dem Kreistag gibt es auch für Leistungsempfänger. „Die Maskenpflicht wird uns noch eine lange Zeit begleiten“, sagte Dr. Joachim Bons (Linke) zu dem gemeinsamen Antrag der Gruppe Linke/Piraten/Partei bezüglich des Mehrbedarfs für Empfänger von Leistungen nach SGB II, III und XII. Laut einer Studie der AOK hätten Harzt-IV -Empfänger ein deutlich höheres Risiko, an Corona zu erkranken, erklärte Dr. Bons. Der Antrag der Fraktion beinhaltete die Anerkennung eines Mehrbedarfs an FFP2-Masken und entweder eine unbürokratische und barrierefreie Versorgung mit wöchentlich 20 FFP2-Masken oder den Betrag von zusätzlich monatlich 129 Euro.

Die Kreisrätin Marlies Dornieden konnte als Leiterin des Corona-Krisenstabes des Landkreises erklären, dass die Kreisverwaltung rund zwei Mio medizinische Masken in ihrem Bestand habe. Aus diesem Bestand (der Reserve des Landkreises, um im Notfall Einrichtungen oder ähnliches auszustatten) können Leistungsbezieher mit medizinischen Masken versorgt werden. Die vorhandenen FFP2 Masken stünden leider nicht ausreichend zur Verfügung, da diese hauptsächlich für das Personal in den Impfzentren vorgesehen sind. Aufgrund der Zusage von Dornieden zog Dr. Bons daraufhin den Antrag der Fraktion zurück. Wichtig sei der Fraktion die Unterstützung der Leistungsbezieher und nicht der Antrag an sich.

Zum CDU-Antrag auf Senkung der Kreisumlage für die kreisangehörigen Gemeinden für dieses Jahr für die Steuerkraftzahlen und die Schlüsselzuweisungen von 50 v.H auf 49 v.H. und für die Stadt Göttingen von 29,1 v.H. auf 28,6 v.H. zu senken, entstand eine rege Diskussion. Aufgrund des Überschusses des Landkreises Göttingen in Höhe von 19 Mio Euro forderte Harm Adam (CDU), dass der Landkreis für seine Gemeinden Solidarität zeigen müsse. Dazu erwiderte Reinhard Dierkes (SPD), dass dieser Antrag den Nachtragshaushalt belaste, der im Übrigen noch nicht einmal genehmigt sei. „Das ist eine verpackte Falle für die Finanzen der Kommunen und bringt kein dauerhaftes Versprechen“, so Dierkes „ja, der Landkreis hat einen Überschuss, aber gesunde Kreisfinanzen sind wichtig für die Städte und Gemeinden“. Dr. Martin Worbes (Grüne) sagte zu Adam: „Ich bewundere Ihre Einstellung, mit welcher Intensität Sie ein und denselben Drops immer wieder lutschen“. Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Einig waren sich die Kreistagsmitglieder wiederum beim Antrag des Landkreises Göttingen beim Förderprojekt Kultursommer 2021, die Summe von 359.400 Euro außerplanmäßig im Haushalt 2021 zur Verfügung zu stellen. Direkt vor Ostern hatte die Kulturstiftung (KSB) des Bundes das kurzfristige Förderprojekt ausgeschrieben. Der Finanzrahmen für das Gesamtprojekt beträgt von 100.000 Euro bis zu 500.000 Euro und der Zuschussanteil der KSB beträgt maximal 80 Prozent. Bezuschusst werden Veranstaltungen und sonstige künstlerische Aktivitäten, die möglichst niedrigschwellig, das heißt im öffentlichen Raum und für die gesamte Bevölkerung, im Jahr 2021 angeboten werden, bei denen sich möglichst lokale Künstler und Veranstalter beteiligen und die in und nach der Zeit der Corona-Pandemie die kulturelle Landschaft unterstützen und wiederbeleben. „Es ist mir eine Herzensangelegenheit, einen Dank an alle Akteure zu richten, die den Förderantrag so schnell vorbereitet haben“, so Dirk Aue (SPD).

Sigrid Jacobi (CDU) sagte humorvoll, sie sei völlig erschüttert gewesen, wie rasant die Verwaltung gearbeitet habe. „Das kann der Neustart für die Kultur nach Corona sein, es ist allerhöchste Eisenbahn“, so Jacobi. Das Festival soll in den Monaten August bis Oktober dieses Jahres an diversen Spielorten stattfinden. Die kalkulierten Gesamtkosten für dieses Projekt betragen 359.400 Euro und bewegen sich damit im Rahmen des von der KSB vorgegebenen Korridors. Aufgrund dieses Betrages wurde eine Förderung in Höhe von 287.515 Euro (80 Prozent der Gesamtausgaben) beantragt. Der 20-prozentigeige Eigenanteil soll durch 50.000 Euro Eigenmittel sowie 21.885 Euro zugesicherte Drittmittel gedeckt werden. Die Projektbewilligung durch die KSB ist für Ende Mai vorgesehen.

Der eigentlich vorgesehene Tagesordnungspunkt der Neustrukturierung der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) wurde auf Anraten des Fachausschusses für weitere Beratungen hinsichtlich eines Standortes von der Tagesordnung abgesetzt. Der Tagesordnungspunkt zum Fortbestand der Beschäftigungsinitiave Bad Grund (BIG) mit der Prüfung, ob die Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung (GAB) die bisherige Arbeit der BIG fortsetzen könne, wurde in der Sitzung zur Kenntnis genommen.

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