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12.04.2021

Kompromiss bei „Straßenflick“ erzielt


Straßenflick beschäftigte den Rat von Hörden: Auch die Kreuzung Ilmengasse muss saniert werden

Der Rat der Gemeinde Hörden stimmte über die Haushaltssatzung ab und einigte sich beim Konto Straßenreparaturen.

von Herma Niemann

Hörden. Es wurde gefeilscht und diskutiert in der jüngsten Sitzung des Rates der Gemeinde Hörden, die am Mittwoch in der Sporthalle der Mehrzweckhalle durchgeführt wurde. Mittelpunkt der Diskussionen war das Konto „Straßenreparaturen“ im Rahmen der Abstimmung um die Haushaltssatzung.

Zuvor berichtete der Gemeindedirektor, Rolf Hellwig, dass man den Haushalt für Hörden mit dem vorläufigen Ergebnis eines Überschusses in Höhe von 1.100 Euro plane. Im Finanzhaushalt werde ein Überschuss von rund 41.200 Euro ausgewiesen, die Investitionstätigkeit belaufe sich auf rund 63.400 Euro. Zu den Änderungen erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende, Reiner Gropengießer, dass man den ursprünglichen Ansatz beim „Straßenflick“ auf 30.000 Euro gekürzt habe, was immer noch mehr Mittel als vor Jahren seien. Zusammen mit den Haushaltsresten ergebe dies für dieses Jahr immer noch einen Ansatz von 46.000 Euro. „Auch wenn wir in diesem Bereich vielleicht dieses Jahr kleinere Brötchen backen, können wir dafür einen Überschuss ausweisen“, so Gropengießer.

Hierzu sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende, Rudi Armbrecht, dass die Reduzierung um 20.000 Euro nicht zufriedenstellend sei. Die Teuerungsrate im Straßenbau sei enorm und Gelder können dadurch schnell verbraucht sein. „Eine schwarze Null im Haushalt flickt immer noch keine Löcher“, so Armbrecht, der die Erhöhung oder besser gesagt Beibehaltung des Ansatzes nicht auf „Gedeih und Verderb“ angelegt verstanden wissen wollte, sondern nach einer Kompromisslösung fragte. Auch die CDU signalisierte Kompromissbereitschaft, zeigte jedoch auf, dass rein rechnerisch mit den vorhandenen Haushaltsresten „nur“ 6.000 Euro weniger bei dem Produkt „Straßenreparaturen“ vorhanden seien. „Auch wenn die Kreuzung an der Ilmengasse saniert werden muss, haben wir immer noch soviel Geld, auch kleinere Sachen zu machen“, so Gropengießer.

Auf beiden Seiten sei das Wort „Kompromiss“ gefallen, sagte der Bürgermeister Henning Kunstin (CDU). „Wir müssen uns heute zum Haushalt entscheiden, damit wir handlungsfähig werden“. Kunstins Frage, ob der geplante Verkauf eines Grundstücks für das Konto Straßenreparaturen verwendet werden könne, antworte Hellwig, dass die Veräußerung von Investitionsgütern nicht im Ergebnishaushalt zur Verfügung stünde. Es sei denn, dass der Kaufpreis den Bilanzwert überschreite, wovon nicht unbedingt auszugehen sei.

Die „schwarze Null“ im Haushalt war auch Susanne Kürzel (CDU) wichtig, die sagte, dass man zwar mit Gewerbesteuern von rund 100.000 Euro rechne, aber aufgrund der Corona-Krise vielleicht doch nur 80.000 Euro erzielt werden können. „Also ist unser Haushalt vielleicht doch schon gar nicht so gut aufgestellt“, so Kürzel. Hierzu gab Harald Reinhardt (SPD) zu bedenken, dass die Auftragsbücher der örtlichen Handwerksbetriebe voll seien, und schlug als Kompromiss vor, anstatt um 20.000 Euro den Ansatz nur zur Hälfte um 10.000 Euro zu reduzieren.

Schlussendlich schlug Hellwig vor, es bei der aktuellen Planung zu belassen und im Protokoll festzuhalten, dass man im laufenden Jahr darauf achte, was saniert werden müsse und wie die Ertragslage aussehe. Dann könne der Rat immer noch nach Vorlage des Quartalsberichtes Mitte August eine überplanmäßige Bewilligung auf den Weg bringen. Dem stimmte der Rat einstimmig zu.

Zum Haushalt sagte Kunstin, dass die neu aufgenommenen Investitionen, zum Beispiel beim Kindergarten in Höhe von 4.000 Euro für die Außenanlagen und rund 40.000 Euro für weitere Außen- und Zwischentüren und einer Trennwand für Feierlichkeiten in der Mehrzweckhalle, sehr wichtig seien. Auch die Kofinanzierung für die geplanten Umbauten im Rahmen der LEADER-Förderung an der Scheune des Edelhofs in Höhe von 4.700 Euro bezeichnete der Bürgermeister gut und richtig angelegtes Geld.

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Der Rat der Gemeinde Hörden tagte in der Sporthalle der Mehrzweckhalle

 

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