Meldungen / Kreis Meldung

25.03.2021

Klimaschutz in Göttingen: Hohes Niveau wird weiter gesteigert


...LK Göttingen

Der Klimaschutz in Göttingen befindet sich auf einem hohen Niveau. Das zeigt vor allem auch der bundesdeutsche Vergleich mit anderen Kommunen ähnlicher Größe. Die bisherigen Anstrengungen werden jetzt nochmals verstärkt, fokussiert und kommen beispielsweise in gemeinsam mit der Stadtgesellschaft erarbeiteten konkreten Zielen im Klimaplan Göttingen 2030 deutlich zum Ausdruck. Darüber informierte die Stadt am Dienstag, 23. März 2021 im Umweltausschuss. 

Schon seit den 1990er Jahren steht der Umwelt- und Klimaschutz in Göttingen auf der Agenda von Politik und Verwaltung ganz oben. Jüngste Beispiele untermauern, dass es gelingt, Umwelt- und Klimaschutz voranzubringen, dabei die Menschen in der Stadt mitzunehmen und sie zur Beteiligung an der Entwicklung neuer, wirksamer Ziele zu motivieren. „Beim Umwelt- und Klimaschutz müssen alle mitwirken, um den gesellschaftlichen Wandel zu erzielen“, unterstreicht Göttingens Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler. Zugleich macht der Verwaltungschef auf Hürden aufmerksam, die außerhalb des kommunalen Wirkungskreises liegen. „Alles Mühen hilft nicht, wenn bestimmte Branchen wie die Automobilindustrie sich beispielsweise zwar umweltbewusst geben, aber nicht so handeln.“ Auch Fördermittel vom Bund oder der EU könnten den Weg der Gesellschaft ebnen, sich mehr für den Klimaschutz zu engagieren und auch ambitioniertere Ziele zu erreichen.

Aktuell wird in Göttingen beispielsweise die Fernwärme im Stadtgebiet ausgebaut, der Klima-Check bei städtischen Beschlussvorlagen ist verpflichtend, das Klimabudget für die Themen Klimaschutz und Klimaanpassung wurde jüngst eingeführt, die städtischen Klimaziele sind im aktuellen Haushaltsplan verankert, die E-Bus-Flotte der GöVB wird weiter ausgebaut. Das neue, direkt beim Oberbürgermeister angesiedelte Referat für nachhaltige Stadtentwicklung wirkt als zentrale Steuerungseinheit für die Themen Umwelt- und Klimaschutz. „Man kann natürlich immer mehr fordern und die bisherigen guten und vorzeigbaren Erfolge einfach ignorieren. Damit machen es sich einige in unserer Gesellschaft aber zu einfach“, unterstreicht OB Köhler. Klimaschutz mit der Brechstange durchzusetzen und die Bürger*innen dazu zu zwingen, sei zum Scheitern verurteilt. „Wir wollen, dass die Menschen sich mit dem Thema auseinandersetzen und erkennen, wie wichtig ein konsequentes Handeln ist. Das ist kein Lippenbekenntnis, das setzen wir beispielsweise mit dem Klimaplan Göttingen 2030 konsequent um“, so Köhler. Beim Klimaplan sei ganz bewusst eine breit angelegte Bürger*innenbeteiligung gestartet.

Mit dem Klimaplan Göttingen 2030 setzt die Stadt ihre zielgerichtete, strukturierte Arbeit im Umwelt- und Klimaschutz aus dem Masterplan 100 Prozent Klimaschutz fort und erarbeitet einen Fahrplan für die nächsten zehn Jahre. Das Konzept umfasst ein breites Portfolio an Maßnahmen und deckt alle Handlungsfelder ab, die im kommunalen Handlungsspielraum liegen. Denn klar ist: Bei allen kommunalen Anstrengungen ist Klimaschutz auch ganz erheblich von überregionalen gesetzlichen und finanziellen Rahmenbedingungen abhängig. Zugleich ist das Thema von so großer Bedeutung, dass alle zur Mitwirkung gefordert sind – Bürger*innen, Institutionen und Unternehmen gleichermaßen. Wenn diese externen Rahmenbedingungen sich beispielsweise durch Förderprogramme deutlich verbessern, dann können die gesetzten Ziele auch schneller mit dem Klimaplan erreicht werden. 

Klimaschutz geht alle an – mit Blick auf diese vielzitierten Worte wurde auch der Klimaplan Göttingen 2030 mit einer sehr umfangreichen und differenzierten Fach- und Bürger*innenbeteiligung gestartet. Die Resonanz war ausgesprochen gut und die Ergebnisse erhöhen die Qualität des Plans deutlich. Viele der im Plan aufgeführten und vorgeschlagenen Ideen, Projekte und Maßnahmen wurden von externen Partner*innen eingereicht. Den aktuellen Stand in Sachen Klimaplan präsentieren Dinah Epperlein und ihr Team von der Stadt Göttingen im Umweltausschuss am Dienstag, 23. März 2021. Epperlein leitet seit November 2020 das Referat für nachhaltige Stadtentwicklung, das aus gutem Grund organisatorisch direkt dem Oberbürgermeister zugeordnet ist. „Das hilft, die Themen dezernatsübergreifend anzugehen. Denn Klimaschutz ist erklärtes Ziel der Stadt, nicht eines einzelnen Dezernats oder Fachbereichs“, betont Köhler. 

Kritisch betrachtet Köhler die Ankündigungen der Europäischen Union zu Förderprogrammen und Gesetzesvorhaben. „Das ist aus kommunaler Sicht bislang leider mehr heiße Luft als konkrete Unterstützung“, fasst Köhler seine Erfahrungen mit beispielsweise dem sogenannten Green Deal oder auch dem EU-Programm Horizon Europe Städte-Mission „100 klimaneutrale Städte bis 2030: Für und mit Bürger*innen“ zusammen. Der Missionsbeirat der Mission „Klimaneutrale und intelligente Städte“ hat als Ziel festgelegt, dass 100 Städte bis 2030 klimaneutral werden sollen. Interessierte Städte werden dabei unterstützt, gefördert und zu Versuchs- und Innovationszentren für alle Städte gemacht. „Wenn es nach mir ginge, wäre Göttingen sofort bei diesem Projekt dabei. Wir sind sehr interessiert. Doch wertvolle Zeit verstreicht, die EU kommt hier einfach nicht in Schwung.“

 

Anzeige