Spielplatzwanderweg sorgte für Diskussion im Gemeinderat

Die Sitzung des Rates der Gemein/de Bad Grund fand im Saal der Dorfgemeinschaftsanlage „Alte Burg“ in Windhausen statt

Der Rat der Gemeinde Bad Grund tagte /Haushaltsplan schließt nun doch mit leichtem Überschuss ab

...von Herma Niemann

In der jüngsten Sitzung des Rates der Gemeinde Bad Grund, in der eigentlich der Erlass einer Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für 2021 die Hauptrolle spielen sollten, wurde kurzfristig der geplante Spielplatzwanderweg in Bad Grund zu einem Diskussionspunkt. Auslöser waren die Worte von dem Fraktionssprecher der CDU, Klaus Bock, der im Namen seiner Fraktion davon sprach, dass man den Spielplatzwanderweg etwas skeptisch sehe. Dieses Projekt hat vor kurzem eine LEADER-Förderung für die erste Phase der Planung erhalten.

Die Planungskosten für die Konzeption des Spielplatzwanderweges in Höhe belaufen sich auf insgesamt 19.359,51 Euro. Die Förderquote beträgt 80 Prozent (15487,61 Euro), sodass der Eigenanteil der Gemeinde 3.871,90 Euro beträgt. Insgesamt kostet das Projekt rund 120.000 Euro. Dafür sollen in einer zweiten Phase ebenfalls Fördergelder beantragt werden (wir berichteten). Dieses Projekt, das das Höhlenerlebniszentrum mit der Bergstadt verbinden soll, käme zum falschen Zeitpunkt, so Bock, da in der Bergstadt außer des Minigolfplatzes nicht viel sei, was die Touristen anziehen könnte. „Welche touristischen Anziehungspunkte gibt es denn? Viele leerstehende Häuser. Eigentlich ist das eher ein Trauerspiel. Ich will nichts schlecht reden, aber es ist doch so“. Dem entgegnete Ratsmitglied Peter Schwinger (CDU), dass er optimistisch sei, dass der Spielplatzwanderweg eine Attraktion werde und sich dadurch auch das gastronomische Angebot erhöhen könne.

Der Bürgermeister der Gemeinde Bad Grund, Harald Dietzmann, sagte, dass ihm die Wortwahl „Trauerspiel“ von Klaus Bock Sorgen bereite. „Natürlich sehe ich auch Schwachstellen in der Bergstadt, aber ich sehe auch positiven Entwicklungen, wie beim Kurzentrum, dem sanierten Solebad und dem neu gestaltetem Quisisana-Platz“. Zudem habe Bad Grund ein gutes Ferienwohnungsangebot. Man sollte seinen Blick modifizieren und die guten Dinge und die Chancen sehen, so Dietzmann, der betonte, dass man den Spielplatzwanderweg und auch das Gastro-Angebot gleichermaßen vorantreiben könne. Keiner der Ratsleute sei gegen das Projekt, ergänzte Frank Brakebusch (CDU), aber aus dem Blick eines Wanderers gab er zu bedenken, dass zum Beispiel viele Touristen des Weltwaldes enttäuscht seien, wenn sie einkehren wollen und bei der Hübichalm auf dem Campingplatz vor geschlossenen Türen stehen. „Die fahren wieder nach Hause“, so Brakebusch. Mit dem Projekt Spielplatzwanderweg könne man Rahmenbedingungen für den Tourismus schaffen, so der Fraktionssprecher der SPD, Florian Panknin. Innerhalb kürzester Zeit hätten die Initiative ZukunftsBergstadt, der Projektmanager Nikolai Simon-Hallensleben sowie Vereine und Ehrenamtliche viel auf die Beine gestellt.

Diese positive Entwicklung würde er auch die kommenden Jahre sehen. In seinem Bericht sagte Dietzmann, dass die Gemeinde einen Antrag beim Landkreis auf eine Kofinanzierung für die Planungsphase gestellt habe. Ein Bescheid sei zwar noch nicht da, aber man könne durchaus guter Dinge sein. „Ich halte das Projekt für sehr wesentlich“, so Dietzmann.

Bei dem Beschluss des Haushaltsplans für 2021 waren sich die Ratsmitglieder einig. „Wir haben einen robusten Haushaltsplan, der sich auch unter Corona sehen lassen kann“, betonte Dietzmann „und wir haben erreicht, den Zukunftsvertrag einzuhalten“. Dass der Haushalt für 2021 jetzt nach Einarbeitung von aktuellen Änderungen im Ergebnishaushalt sogar einen leichten Überschuss in Höhe von 35.000 Euro ausweise, sei nicht zu erwarten gewesen. Zunächst wurde mit einem ordentlichen Ergebnis von Minus 74.100 Euro geplant. Diesen Umstand, dass man nun doch einen leichten Überschuss vorweisen könne, habe man unter anderem der Förderung des Landkreises Göttingen zu dem laufenden Betrieb der Kindertagesstätten zu verdanken. Dietzmann dankte den vorberatenden Gremien, dass sich auch in diesem Haushaltsplan wieder zahlreiche Projekte wiederfinden, die der örtlichen Gemeinschaft zugute kommen. „Mit diesen Projekten schaffen wir Wertschöpfung für unsere Gemeinde“, betonte Dietzmann. Dieses Ergebnis vom anfangs mageren roten Bereich bis hin zu einem leichten Überschuss zeige, dass die Verwaltung den richtigen Impuls gehabt habe, so der SPD-Fraktionssprecher Florian Panknin. „Wir sind zwar spät dran mit dem Beschluss, aber wenn ich mir die jetzigen Zahlen anschaue, kann man froh darüber sein“.

Trotz erheblicher Einkommenseinbrüche, habe man mit dem Haushalt ein solides Fundament. Notwendige Ausgaben, aber auch Wünsche könnten damit erfüllt werden. „Trotz der insgesamt angespannten Lage nehmen wir Geld in die Hand und investieren an richtigen Stellen, wie den Kitas und den Schulen“, so Panknin. Und auch mit dem geplanten Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses und der dazugehörigen Bedarfszuweisung des Landes können Gelder zur richtigen Zeit in die Hand genommen werden, um Daseinsvorsorge zu schaffen. Zwar schöpfe man die sogenannten Freiwilligen Leistungen „bis zur Schmerzgrenze aus“, so der Fraktionssprecher weiter, aber die Projekte seien vernünftig und teilweise mit einer Förderung versehen. „Durch das Auftun von Fördertöpfen schafft es die Verwaltung, aus einem Euro mehr Euros zu machen“. Die Verpflichtung zur Einhaltung des Zukunftsvertrages bis zum Jahr 2024 sehe Panknin nicht als Gängelei, sondern als Chance, auch wenn der Schuldenabbau und das Erreichen einen ausgeglichenen Haushaltes weiterhin eine Herausforderung blieben. Seit sieben Jahren sei man mit dem Zukunftsvertrag gut gefahren, so Klaus Bock, der die Möglichkeit nach einer Verlängerung des Zukunftsvertrages in den Raum warf. Was die Freiwilligen Leistungen anginge, sollte seitens des Landes Niedersachsen die gesetzlichen Bestimmungen dafür einmal überdacht werden. „Zum Beispiel war die Turnhalle an der ehemaligen Grundschule in Bad Grund früher eine Pflichtleistung, heute ist es auf einmal eine Freiwillige Leistung“. Der Haushalt habe eine positive Entwicklung genommen, aber dennoch hege die Fraktion den Wunsch nach Verstetigung der Anpassung zur Straßenunterhaltung, so Bock. Auch Bernd Hausmann (Freie Wähler Gemeinschaft Bad Grund) dankte wie seine Vorredner der Verwaltung für die Aufstellung eines soliden Haushaltsplans.