Grüne Kreistagsfraktion zum Wegfall von Parkplätzen am Albaniplatz

...Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Göttingen

Aus Sicht der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen wird die schlichte Forderung, die Parkplätze auf dem Albaniplatz so zu belassen, wie sie sind, dem Problem der Innenstadtentwicklung nicht gerecht. Es ist unbestritten, dass zum Erreichen der Klimaziele der Verkehr in weit höherem Maße als bisher zur CO2 - Einsparung beitragen muss.

Auch die Belastung des öffentlichen Raums durch das Parken als Gemeingebrauch der Straße ist zunehmend problematisch und muss überdacht werden. Daher ist es notwendig, den motorisierten Individualverkehr im Innenstadtbereich möglichst einzuschränken. Hier ist die Verteuerung und Verknappung von Parkraum eine zielführende Möglichkeit.

Die Grünen wollen diese Ziele jedoch mit Rücksicht auf berechtigte Interessen der Bürger*innen zur Mobilität umsetzen. Allerdings sollte die unbedingte Gleichsetzung von Mobilität und "Auto fahren" der Vergangenheit angehören.

Die geplanten Maßnahmen müssen aus Sicht der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen notwendigerweise an ein überprüftes Mobilitätskonzept gekoppelt sein, das den Bürger*innen aus Stadt und Landkreis u.a. die Teilnahme an Veranstaltungen in Theater und Stadthalle ermöglicht - und zwar sowohl bezüglich der Anreise zu Beginn als auch bezüglich der Abreise nach Ende der Veranstaltung.

An einem solchen ernsthaften Mobilitätskonzept arbeitet insbesondere der ZVSN als Träger des ÖPNV im Landkreis engagiert. Mit der Tarifreform, die zum 1.1.21 umgesetzt wird, wird z.B. den Rentner*innen über 65 ein Monats-Seniorenticket angeboten, das für 59 € im Monat unbegrenzt Fahrten in Bussen und Bahnen des VSN Gebietes (Landkreis Göttingen (mit Altkreis Osterode), Landkreis Northeim, Landkreis Holzminden und Stadt Göttingen) ermöglicht.

Stadt und Landkreise haben entschieden, den nächsten Nahverkehrsplan gemeinsam zu erarbeiten. Mit den Projekten zu flexiblen Bedienformen, zu denen auch die Taxen als Teil des ÖPNV gehören, werden akzeptable Möglichkeiten geschaffen, die Mobilität für alle auch ohne Auto zu garantieren. Wir sind überzeugt, dass zwischen den Nachbarn Stadt und Kreis in Absprache ein gemeinsamer Plan erarbeitet wird, der eine solche Partizipation - auch unter Wegfall von Parkplätzen - ermöglicht.