20.07.2020

1,4 Mio Euro: Stockenbleekstraße wird nicht saniert

Die Sanierung der Stockenbleekstraße in Hattorf ist zu teuer und wird nicht vorgenommen. Es soll eine Instandsetzung erfolgen.

Die sanierungsbedürftige Straße soll instand gesetzt werden/Auf Anlieger wären Kosten von insgesamt 600.000 Euro zugekommen.

von Herma Niemann

Nach der Schätzung des Ingenieurbüros betragen die Sanierungskosten für den Ausbau der Stockenbleekstraße rund 1,4 Mio Euro. Das teilte der Gemeindedirektor, Rolf Hellwig, auf der jüngsten Sitzung des Gemeinderates in Hattorf mit. „Das ist nicht finanzierbar, weder für die Gemeinde, noch für die Samtgemeinde, noch für die Anlieger.

Der Verwaltungsausschuss ist dem Vorschlag gefolgt, die Straße nicht auszubauen“, so Hellwig. Die Kosten für die Sanierung würden sich grob gesagt auf 400.000 Euro für die Gemeinde, 400.000 Euro für die Samtgemeinde und 600.000 Euro für die Anlieger verteilen. Dennoch arbeite man momentan an einer Lösung, die sanierungsbedürftige Straße oberflächlich instand zu setzen, wofür aber die Anlieger nicht aufkommen müssten.

Auch wenn man nun die Gewissheit habe, dass die Straße nicht saniert werde, hätte in den vorangegangenen Sitzungen – als noch kein Kostenvoranschlag vorlag - die Bemerkungen von Ratsmitgliedern, dass „es sich wohl um den teuersten Ausbau handele“, nicht gerade zur Beruhigung der Anwohner geführt, kritisierte ein Einwohner an, der erneut hinterfragte, ob Rat und Verwaltung nicht endlich einmal über Alternativen zu der Straßenausbausatzung nachdenken wollen.

Hier fehle jedoch momentan noch die Rechtssicherheit, merkte Peter Lakemann (SPD) an: „Man kommt hier an Grenzen. Und andere Gemeinden, die diese Satzung abschaffen oder auf anderem Wege die Kosten umverteilen, gehen ein Risiko ein“. Auf die Frage des Einwohners, ob es für die Sanierung keine Förderprogramme gebe, antwortete Hellwig, dass es momentan keinen geeigneten Fördertopf für innerörtliche Straßen gebe, für den einen sei die Gemeinde zu klein, für den anderen zu groß, um Mittel beantragen zu können. Dennoch nutze man Möglichkeiten, um Abgeordnete und Parlamente auf dementsprechend benötigte Förderprogramme hinzuweisen, so der Verwaltungschef weiter. „Die Entscheidung liegt nicht bei uns. Aber wenn sich nichts ändert, kommt irgendwann der kommunale Ausbau zum Erliegen“.

Der Bürgermeister von Hattorf, Frank Kaiser, versicherte dem Einwohner, dass interessierte Bürger gerne informiert werden, sobald es wieder zu einem Treffen über die Straßenausbaubeitragssatzung und eventuelle Alternativen kommen sollte.

In der Sitzung stimmten die Ratsmitglieder einstimmig für den Kindertagesstättenbedarfsplan 2020. Der Bedarfsplan sei eine Fortschreibung, erklärte Hellwig, und sei zum einen Voraussetzung, um die Finanzhilfe des Landkreises Göttingen zu erhalten, und zum anderen, um den Bedarf festzustellen. Anfang 2018 habe die Gemeinde Hattorf beschlossen, an den bestehenden Kindergarten zwei Krippengruppen anzubauen.

Die Baumaßnahme sei grundsätzlich abgeschlossen, so dass aufgrund der aktuellen Bedarfslage geplant sei, ab dem 1. August mit zwei 15er-Krippengruppen in Betrieb zu gehen. Darüber hinaus sei beschlossen worden, das Ende der Betreuungszeit in der Blauen Gruppe analog der Roten Gruppe von 12.15 Uhr auf 14.15 Uhr auszudehnen, da sich immer mehr Erziehungsberechtigte eine Betreuung von mindestens sechs Stunden wünschen. Die Krippenbeiträge betreffend, sollen diese nach einer Rückkehr in den Kindergartenvollbetrieb geprüft werden. Der Rat der Gemeinde Hattorf hat die Beiträge zuletzt in 2017 erhöht.

Die Schließung der Kindertagesstätten aufgrund der Coronakrise hat dazu geführt, dass die Erziehungsberechtigten gehalten sind, ihren erwerbsmäßigen Alltag und die Betreuung ihrer Kinder neu zu organisieren. Durch die nahezu vollständige Aussetzung des wirtschaftlichen Lebens ist auch der finanzielle Druck für die Erziehungsberechtigten gestiegen. Vor diesem Hintergrund wurde bisher von einer Anpassung der Krippenbeiträge zum Kindergartenjahr 2020/2021 abgesehen. In seinem Bericht erwähnte Hellwig, dass der Anbau für die beiden Krippengruppen am Hattorfer Kindergarten rund 984.000 Euro gekostet habe.

Der Neubau des Sporthauses am Sportplatz hat rund 627.000 Euro gekostet. Was die Erschließung des dritten Bauabschnitts und den Endausbau des zweiten Bauabschnitts am Wohngebiet Oderparksee anginge, sollen die Arbeiten im Juli, spätestens Anfang August beginnen.

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Der neue Anbau der Kindertagesstätte in Hattorf ist fast fertig. Eine Anpassung der Krippengebühren soll demnächst überprüft werden.