04.05.2020
Corona: Stadt Osterode am Harz verzichtet auf Kita-Gebühren
Eltern sollen entlastet werden – Augat: Signal an die Familien
...Stadt Osterode am Harz
Rückwirkend ab 1. April verzichtet die Stadt Osterode am Harz darauf, Kita-Gebühren zu erheben. Das hat der Osteroder Rat heute beschlossen. Grund sind die durch die Corona-Pandemie erfolgten Kita-Schließungen. Der Verzicht gilt so lange, wie die Kitas aufgrund der Corona-Krise geschlossen bleiben müssen.
Die Ratsmitglieder folgten damit einem Vorschlag von Bürgermeister Jens Augat. „Eltern sind zurzeit in vielerlei Hinsicht ganz besonders gefordert. Mit meinem Vorschlag sollen sie zumindest in finanzieller Hinsicht ein Stück entlastet werden“, erläutert er seine Beweggründe. Kinderbetreuung, Schul- und Kitaschließungen, besondere Belastungen im Beruf und das Home Schooling – wer ein Kind in Kindergarten oder Schule hat, sieht sich seit Mitte März ganz neuen Herausforderungen gegenüber.
Eltern, so die Verwaltungsvorlage, sind gehalten, ihren erwerbsmäßigen Alltag und die Betreuung ihrer Kinder neu zu organisieren. Augat: „Gerade auch mit kleineren Kindern türmen sich da schnell Probleme und auch Konflikte auf. An dieser Stelle möchte ich ein Signal an die Familien senden, dass ihre Sorgen ernst genommen werden. Da darf es keine Rolle spielen, dass das Geld kostet.“ Denn der Stadt fallen mit der Regelung Einnahmen in Höhe von etwa 16.000 Euro weg, zusätzlich zu den durch die Krise drastisch sinkenden Steuereinnahmen. Nicht alle Eltern profitieren von dem Gebührenverzicht. Wer für sein Kind einen Platz in der Notbetreuung hat, muss die anfallenden Gebühren entrichten. Dafür wird für jeden Tag der Notbetreuung ein Zweiundzwanzigstel der Monatsgebühr fällig.
Mit der Satzungsänderung hat der Rat dem Bürgermeister auch die Möglichkeit eingeräumt, über Schließzeiten flexibel zu entscheiden. Auch dies eine Folge der Corona-Krise. Denn die Schließzeiten sind bislang an Ferientermine und Feiertage gebunden. Wenn besondere Umstände es erfordern, kann jetzt davon abgewichen werden. So ist es möglich, die Zeiten zu verkürzen oder sogar ganz auf sie zu verzichten. Nach den wochenlangen, vom Land verfügten Schließungen können so vor allem in den Sommerferien Betreuungsprobleme der Eltern vermieden oder verringert werden. Ob und in welchem Umfang Bürgermeister Augat von dieser Möglichkeit Gebrauch machen wird, ist noch nicht entschieden. Dies und der Umfang der Änderungen wird davon abhängen, wann die Kitas wieder in den Normalbetrieb übergehen können.
