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31.01.2020

201 Leuchten werden in Hattorf auf LED umgerüstet


Anlieger der Stokkenblekstraße in Hattorf machen sich Sorgen um Straßenausbaubeiträge bei der geplanten Sanierung

Der Rat der Gemeinde Hörden tagte/ Einwohner kritisieren erneut mangelnde Beteiligung bei Sanierung der Stockenbleekstraße

...von Herma Niemann

Auch zu der jüngsten Sitzung des Rates der Gemeinde Hattorf waren wieder viele Anlieger der Stockenbleekstraße gekommen, um erneut ihrem Unmut über die geplante Straßensanierung Luft zu machen. Eine Anliegerin fragte, ob die Finanzierung der Sanierung nun endlich geklärt sei und kritisierte, dass die Bürger nicht in die Planungen einbezogen würden. „Das ist eine öffentliche Straße und gehört nicht überwiegend in die private Finanzierung bei der Sanierung, das ist nicht sozial verträglich“.

Inzwischen seien Bodenproben genommen, der Kanal befahren und die Straße vermessen worden, so die Anwohnerin weiter, und die Anlieger würden sich fragen, wie es weiter gehe. Der Bürgermeister von Hattorf, Frank Kaiser (SPD), antwortete, dass man leider immer noch nicht weiter sei, denn momentan würde das Ingenieurbüro dabei sein, eine Kostenaufstellung zu erarbeiten. „Wir wollen keinen über den Tisch ziehen“, betonte Kaiser „wenn es soweit ist, werden die Bürger auf jeden Fall beteiligt und eingeladen“. Kaiser betonte, dass er dies jedoch alles schon einmal bei anderen öffentlichen Sitzungen geantwortet habe. Die Gemeinde könne nun mal alleine keine Straße ausbauen, in Hattorf gebe es viele schlechte Straßen.

Auch Rolf Hosang ( CDU/FDP) meldete sich zu Wort und betonte, dass man erst darüber sprechen könne, wenn man eine Kostenschätzung habe. In Bezug auf die Novellierung des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes im vergangenen Jahr, betonte Hosang, dass man außerdem auch noch keine Mustersatzung vom Land Niedersachsen erhalten habe. Diese Mustersatzung wird gerade von den kommunalen Spitzenverbänden erarbeitet. „Wir brauchen Rechtssicherheit. Es muss nur einer klagen, und das Ganze ist hinfällig“, so Kaiser, der betonte, dass es keinen Sinn mache, über Eventualitäten zu diskutieren. Rolf Hosang bat die Einwohner um Vertrauen: „Wir werden nichts machen, ohne mit Ihnen gesprochen zu haben“.

In der Sitzung wurde die Jahresrechnung der Gemeinde Hattorf für 2015 einstimmig verabschiedet. Wie der Kämmerer und stellvertretende Gemeindedirektor, Arndt Barke, berichtete, sei durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Göttingen ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt worden. Das Jahr schließe mit einem Überschuss von 48.839 Euro ab, der der Überschussrücklage zugeführt werde. Mittlerweile würde sich die Jahresrechnung 2016 in der Prüfung befinden. Einstimmig beschlossen wurde auch das Straßenbeleuchtungskonzept. Das Konzept bestünde seit 2010, erklärte Barke. Seither habe sich in der Technik und bei den Preisen viel getan. Aus diesem Grund habe man die sukzessive Umrüstung auf LED-Technik in das Konzept eingearbeitet. „LEDs verbrauchen weniger Energie und die laufenden Bewirtschaftungskosten können auch gesenkt werden“.

Insgesamt sollen Zug um Zug 201 Leuchten umgerüstet werden. Hierzu wurde auch eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 33.500 Euro bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus Haushaltsresten aus der Maßnahme „Ausbau Ohlandstraße“. Hannelore Gropengießer (SPD) betonte, dass sie das Konzept grundsätzlich gut finde, ihr jedoch der Zeitpunkt der Fertigstellung fehlen würde und sie darauf dränge, dass dies in diesem Jahr abgeschlossen werden könne.

 

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