Regionales / SG Hattorf / Hörden

24.01.2020

Mit Änderungen Haushalt verbessert


Der Rat der Gemeinde Hörden verabschiedete positive Haushaltssatzung

...von Herma Niemann

Nach dem noch im November deklarierten Minus von 4.800 Euro im Ergebnishaushalt und anschließenden mehreren Beratungen, schließt die Gemeinde Hörden nun mit einem Plus von 27.700 Euro in der Haushaltssatzung für das Jahr 2020 ab. „Das ist ein ziemlich ordentliches Ergebnis“, so der Kämmerer und stellvertretender Saftgemeindedirektor, Arndt Barke, auf der jüngsten Sitzung des Rates von Hörden.

Erreicht wurde dies durch die Anhebung der Grundsteuer von 360 auf 380 v.H. und durch die Anhebung der Gewerbesteuer von 350 auf 360 v.H. Zudem wurden Einsparungen bei den Ruhebänken am Sportplatz und bei der Dorferneuerung vorgenommen. Auch die Weiterleitung der Schlüsselzuweisungen und die geringere Samtgemeindeumlage reduzieren den Betrag um rund 20.000 Euro das Minus.

Insgesamt entsteht so eine Verbesserung von 32.500 Euro, so der Bürgermeister, Henning Kunstin. Auch die anderen Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde hätten inzwischen Änderungen vorgenommen. „Wir können bei allen Mitgliedsgemeinden von ausgeglichenen Haushalten ausgehen“, so Barke. Bevor die Haushaltssatzung bei einer Enthaltung angenommen wurde, stellte Rudi Armbrecht (SPD) noch einen Antrag. Armbrecht schlug vor, den Ansatz von 50.000 Euro für Straßenreparaturen um 19.500 Euro zu erhöhen, da man viele Risse sanieren müsse und einige „Baustellen“ in der Gemeinde habe. Auch wenn man diese Summe vielleicht nicht in 2020 verbrauchen würde, stünde man in 2021 wieder mit einem besseren Budget da. Dass 50.000 Euro eine Summe sei, die erst mal verbaut werden müsse, betonte Reiner Gropengießer (CDU). Armbrecht fragte, was mit den Geldern passiere, die in einem Jahr nicht verbraucht würden.

Daraufhin entgegnete Barke, dass man diesen betraf als Haushaltsrest in das darauffolgende Jahr schieben könne, allerdings nur einmal. Danach „verschwinde“ dieser Haushaltsrest nicht, sondern verbessere den Haushalt im Ergebnishaushalt. Der Antrag wurde mit fünf zu vier Stimmen abgelehnt. Zum gesamten Haushaltswerk betonte Gropengießer, dass man der Verwaltung dankbar für das Zahlenwerk, wie auch für den Ratsworkshop sei. Dennoch hinterfragte Gropengießer, ob es nicht möglich sei, für alle Mitgliedsgemeinden zukünftig eine Vorstellung des Haushaltes zu organisieren, wie in anderen Gemeinden auch, bevor man in die Beratungen ginge. Trotz allem würde er sich wünschen, dass die Jahresabschlüsse zeitnaher erfolgen würden, als es momentan der Fall sei.

Darin seien Rücklagen enthalten, an die man momentan nicht ran komme. Armbrecht betonte, dass sich die gemeinde Hörden auf einem sehr hohen Niveau befinde. Die Steuerquote liege momentan bei 76,89 Prozent. Die SPD habe die Erhöhung der Steuern A und B sowie der Gewerbesteuer schon im vergangenen Jahr gefordert, und mit dieser Erhöhung liege man jetzt immer noch an der untersten Kante. „Nicht dass wir in die Gefahr kommen, vom Durchschnitt der Berechnung der Kreisumlage eingeholt zu werden“. Mit der erfolgten und noch zukünftigen weiteren Sanierung der Mehrzweckhalle liege man ebenfalls auf hohem Niveau. Hier sollte man prüfen, ob Sanierungsprojekte unter die Sportstättenförderung fallen könnten. Von 2021 bis 2023 sollen insgesamt rund 180.000 Euro in die weitere Sanierung der Mehrzweckhalle gesteckt werden.

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